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| Niedersächsischer Städtetag | |
|---|---|
| Name | Niedersächsischer Städtetag |
| Native name | Niedersächsischer Städtetag |
| Formation | 1946 |
| Type | Kommunalverband |
| Headquarters | Hannover |
| Region served | Niedersachsen |
| Membership | Städte und Gemeinden |
Niedersächsischer Städtetag is the central Verband der Städte in the Land Niedersachsen representing municipal Interessen, kommunale Selbstverwaltung and kommunale Spitzenverbände in northern Germany. It bündelt die Stimmkraft zahlreicher kreisangehöriger und kreisfreier Städte, kooperiert mit Landesbehörden, kommunalen Spitzenverbänden und europäischen Institutionen und vermittelt zwischen kommunalen Praktikern und Parlamenten.
Der Verband entstand in der Nachkriegszeit und knüpfte an Traditionen kommunaler Vertretungen wie dem Reichsverband deutscher Städte und regionalen Vereinigungen in Preußen an; prägende Ereignisse waren die Neuordnung der Länder nach dem Zweiten Weltkrieg sowie die Verfassungsdebatten um das Grundgesetz und die kommunale Selbstverwaltung. In den 1950er und 1960er Jahren standen Fragen der Städtebauförderung und der Wohnungsbaupolitik im Mittelpunkt, beeinflusst durch Programme wie den Marshallplan und die Bundesmaßnahmen zur Stadterneuerung; in den 1970er Jahren prägten Strukturpolitik und die Verwaltungsreformen die Arbeit, parallel zu Debatten im Bundestag und in Landesparlamenten wie dem Niedersächsischer Landtag. Seit der Wiedervereinigung wurde die Arbeit durch Europapolitik, Förderprogramme der Europäischen Union und Bundesgesetze wie dem Stärkungspakt sowie Kooperationsprojekten mit Kommunen aus Brandenburg, Sachsen und Thüringen erweitert. Leitende Persönlichkeiten und Bürgermeister aus Städten wie Hannover, Braunschweig, Oldenburg (Oldb), Osnabrück und Göttingen prägten die Verbandsentwicklung; in Debatten traten Akteure aus Parteien wie der Christlich Demokratische Union Deutschlands, der Sozialdemokratische Partei Deutschlands, den Bündnis 90/Die Grünen und der Freie Demokratische Partei auf. Die historische Entwicklung ist verbunden mit bundesweiten Verbänden wie dem Deutscher Städtetag und dem Städtetag Nordrhein-Westfalen sowie mit kommunalen Spitzenverbänden in anderen Ländern wie dem Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen.
Der Verband vertritt die Interessen der Mitgliedsstädte gegenüber Landesministerien wie dem Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Behörden wie dem Niedersächsisches Landesamt für Denkmalpflege und Institutionen wie der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände; er beteiligt sich an Gesetzgebungsverfahren im Niedersächsischer Landtag und an Stellungnahmen gegenüber dem Bundestag und der Europäischen Kommission. Zu den Kernaufgaben zählen kommunale Infrastrukturförderung, Stadtentwicklung, Wohnungsbaupolitik, kommunaler Finanzausgleich, Integration, Sozialraumorientierung und Krisenmanagement in Abstimmung mit Organisationen wie dem Deutsche Städtetag, dem Städtebund und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund. Ziele sind die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit, die Sicherung finanzieller Ressourcen durch Ausgleichsmechanismen wie dem Gemeindefinanzierungsgesetz und die Förderung interkommunaler Zusammenarbeit in Netzwerken mit Universitäten wie der Leibniz Universität Hannover und Forschungseinrichtungen wie dem Fraunhofer-Institut.
Mitglied sind kreisfreie Städte und kreisangehörige Städte in Niedersachsen, darunter bekannte Kommunen wie Hildesheim, Wilhelmshaven, Celle, Lüneburg, Salzgitter, Delmenhorst, Emden und Melle. Die Struktur orientiert sich an föderalen Prinzipien, ähnlich den Gliederungen in Verbänden wie dem Städtetag anderer Bundesländer und dem Deutscher Landkreistag. Mitgliedschaftsrechte umfassen Vertretung in Gremien, Mitbestimmung bei Stellungnahmen und Teilnahme an Fortbildungsangeboten mit Partnern wie dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und Fachinstituten wie dem Institut für Städtebau. Kooperationen bestehen mit kommunalen Spitzenverbänden in Nachbarländern wie Bremen und Schleswig-Holstein.
Leitungsorgane sind die Hauptversammlung, der Vorstand und verschiedene Ausschüsse zu Themenfeldern wie Finanzen, Kultur, Bildung, Umwelt, Verkehr und Soziales; vergleichbare Strukturen finden sich beim Deutschen Städtetag und beim Städtetag Nordrhein-Westfalen. Der Vorstand setzt sich aus Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Stadträten von Mitgliedskommunen zusammen; prominente Amtsträger kommen aus Städten wie Hannover, Braunschweig und Osnabrück. Arbeitskreise und Fachforen arbeiten mit Institutionen wie dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur und dem Niedersächsischen Kultusministerium zusammen. Geschäftsführung und hauptamtliche Referate koordinieren Projekte, Rechtsangelegenheiten und Öffentlichkeitsarbeit in Abstimmung mit Rechtsanwälten, Gutachtern und wissenschaftlichen Partnern wie dem Deutschen Institut für Urbanistik.
Die Finanzierung erfolgt über Mitgliedsbeiträge, Gebühren für Dienstleistungen, projektbezogene Fördermittel und Zuwendungen aus Landes- und Bundesprogrammen wie dem Gemeindeförderprogramm und EU-Fonds; vergleichbare Finanzierungswege nutzen auch Verbände wie der Landkreistag Nordrhein-Westfalen. Der Verband bietet Rechtsberatung, Fortbildungen, Gutachten, Vergabeunterstützung, Beratungsleistungen zu Haushaltskonsolidierung und Fördermittelakquise sowie Flächenmanagement in Kooperation mit Planungsbüros, Ingenieurkammern und Stadtplanungsinstituten wie dem Bund Deutscher Architekten. Leistungen umfassen auch Öffentlichkeitsarbeit, Mediationsdienste für interkommunale Konflikte und Unterstützung bei Großprojekten wie Stadtbahn- und Infrastrukturvorhaben.
Die Verbandsarbeit ist stark politisch geprägt; sie umfasst Lobbyarbeit gegenüber Landtagsfraktionen, Fachgespräche mit Ministerien, Stellungnahmen zu Gesetzesinitiativen, Beteiligung an Expertenanhörungen im Niedersächsischer Landtag sowie Kooperationen mit Parteien wie der SPD, der CDU, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Themen sind kommunaler Finanzausgleich, Bildungseinrichtungen, Wohnraumpolitik, Verkehrsprojekte, Klimaanpassung und Katastrophenschutz; sie stehen in Verbindung zu Programmen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, des Bundesumweltministeriums und der Europäischen Investitionsbank. Strategische Allianzen bestehen mit Wirtschaftsverbänden wie der Industrie- und Handelskammer Hannover, mit Wohlfahrtsverbänden wie dem Deutscher Caritasverband und mit Gewerkschaften wie der Gewerkschaft ver.di.
Der Verband initiiert und begleitet Projekte zur Stadtentwicklung, Landschaftsschutz, Digitalisierung, Mobilitätswende, Klimaschutz und Partizipation; Partner sind Kommunen, Hochschulen wie der Technische Universität Braunschweig, Forschungseinrichtungen wie dem Max-Planck-Institut und Fördergeber wie der EU-Kommission. Beispiele sind interkommunale Bündnisse zur Verkehrsinfrastruktur, Programme zur Quartiersentwicklung mit Stiftungen wie der Robert Bosch Stiftung und Initiativen zur digitalen Verwaltung in Kooperation mit Unternehmen wie der Deutschen Telekom sowie mit IT-Forschungszentren. Kooperationen bestehen auch grenzüberschreitend mit niederländischen Kommunalverbänden, mit Metropolregionen wie der Metropolregion Hannover-Braunschweig-Göttingen-Wolfsburg und mit internationalen Netzwerken wie dem Covenant of Mayors.
Category:Organisationen in Niedersachsen