Städtetag Nordrhein-Westfalen

Städtetag Nordrhein-Westfalen
Name	Städtetag Nordrhein-Westfalen
Native name	Städtetag Nordrhein-Westfalen
Formation	1946
Type	Kommunalverband
Headquarters	Düsseldorf
Region served	Nordrhein-Westfalen
Membership	Städte und kreisfreie Städte
Language	Deutsch

Städtetag Nordrhein-Westfalen Der Städtetag Nordrhein-Westfalen ist ein kommunaler Spitzenverband, der die Interessen der kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte in Nordrhein-Westfalen bündelt. Als Dachverband vertritt er die Mitgliedskommunen gegenüber dem Landtag Nordrhein-Westfalen, der Bundesregierung, der Europäischen Union sowie gegenüber Verbänden wie dem Deutscher Städtetag und dem Deutscher Landkreistag. Der Verband wirkt in politischen Debatten zu Themen wie Finanzausgleich, Stadtentwicklung, Sozialpolitik und Infrastruktur mit.

Geschichte

Der Verband wurde in der Nachkriegszeit gegründet und steht in der Tradition kommunaler Selbstverwaltungskonzepte, die auch im Weimarer Republik-Zeitalter und in der Bundesrepublik Deutschland weiterentwickelt wurden. In den ersten Jahrzehnten nach 1945 arbeitete der Verband eng mit Akteuren wie dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und städtischen Verwaltungen zusammen. Während der Wirtschaftswunder-Jahre konzentrierte sich die Arbeit auf Wiederaufbau, Binnenmigration und Wohnungsbau, Themen, die später mit Initiativen zu Stadtentwicklung, Renovierung von Wohnungsbaugesellschaften und kommunaler Daseinsvorsorge verknüpft wurden. In den 1970er und 1980er Jahren prägten Debatten um Verwaltungsreformen und kommunalen Finanzausgleich die Agenda; in den 1990er und 2000er Jahren kamen Fragen zu EU-Regionalpolitik, Deutsche Einheit-Folgen und globaler Wettbewerbsfähigkeit hinzu. Aktuelle Entwicklungen umfassen Digitalisierung, Klimaanpassung und Mobilitätswende im Kontext von Entscheidungen des Bundeskabinetts und Richtlinien der Europäischen Kommission.

Aufgaben und Ziele

Der Verband formuliert kommunale Forderungen gegenüber dem Landtag Nordrhein-Westfalen und der Bundesregierung, arbeitet an Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben wie dem Kommunalverfassungsrecht und gestaltet Positionen zu Förderprogrammen der Europäischen Kommission. Zu den Aufgaben gehören Beratung für Bürgermeister wie dem Oberbürgermeister von Köln oder dem Oberbürgermeister von Dortmund, Unterstützung von Fachverwaltungen in Bereichen wie Bauordnungsrecht und kommunaler Infrastruktur sowie die Organisation von Konferenzen mit Institutionen wie dem Städtebauförderprogramm und der KfW. Ziele sind finanzielle Stabilität der Mitgliedsstädte, Sicherung kommunaler Handlungsfähigkeit, Förderung von Investitionen in Verkehrsprojekte wie der Rhein-Ruhr-Express und Kooperationen mit Trägern der sozialen Sicherung wie den Landesverbänden der Wohlfahrtspflege.

Organisation und Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft umfasst kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte in Nordrhein-Westfalen, darunter Metropolen wie Köln, Düsseldorf, Dortmund, Essen und Duisburg. Organe sind die Hauptversammlung, der Vorstand und Ausschüsse für Fachbereiche wie Finanzen, Stadtentwicklung, Soziales und Kultur, in denen Vertreter aus Rathäusern, Stadtkassen und Stadträten teilnehmen. Leitungsfunktionen werden oft von prominenten Persönlichkeiten aus der Kommunalpolitik wahrgenommen, die zuvor in Parteien wie der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen oder der FDP aktiv waren. Die Geschäftsstelle in Düsseldorf koordiniert Arbeitsgruppen, pflegt Kontakte zu Stiftungen wie der Hans-Böckler-Stiftung und organisiert Veranstaltungen mit Institutionen wie der Bertelsmann Stiftung oder der Stiftung Mercator.

Politik und Lobbyarbeit

Der Verband betreibt Interessenvertretung gegenüber Landesministerien wie dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Nordrhein-Westfalen sowie gegenüber Abgeordneten des Bundestag und des Europäischen Parlaments. Themenfelder der Lobbyarbeit umfassen kommunale Finanzausstattung, Investitionsförderung, Sozialleistungen und Förderinstrumente für Wohnungsbauprojekte in Kooperation mit Akteuren wie der KfW-Bankengruppe und der Landesbank NRW (NRW.BANK). Die politische Arbeit erfolgt durch Positionspapiere, Gutachten von Forschungsinstituten wie dem Institut der deutschen Wirtschaft oder dem Deutschen Institut für Urbanistik, Fachtagungen mit Expertinnen und Experten aus Universitäten wie der Universität zu Köln oder der Ruhr-Universität Bochum sowie durch Medienarbeit mit Redaktionen von WDR, Deutsche Presse-Agentur und regionalen Tageszeitungen.

Projekte und Kooperationen

Der Verband initiiert und beteiligt sich an Projekten zu Klimaschutz, Quartiersentwicklung, Digitalisierung und sozialer Integration. Kooperationen bestehen mit Programmen der Europäischen Union wie dem EFRE sowie mit Bundesprogrammen für Stadtentwicklung und Mobilität wie dem Investitionspakt oder der Nationalen Klimaschutzinitiative. Partnerorganisationen sind neben dem Deutscher Städtetag auch Forschungszentren wie dem Fraunhofer-Institut, Hochschulen wie der Technischen Universität Dortmund und Netzwerke wie der Urban Land Institute. Projektbeispiele betreffen Revitalisierung ehemaliger Industrieflächen im Ruhrgebiet, Modellvorhaben zur Elektromobilität in Kooperation mit Verkehrsbetrieben wie der VRR und Integrationsprogramme in Zusammenarbeit mit Wohlfahrtsverbänden wie dem Paritätischer Wohlfahrtsverband.

Finanzierung und Geschäftsstelle

Die Finanzierung erfolgt überwiegend durch Mitgliedsbeiträge der Städte sowie durch projektbezogene Fördermittel von Landes- und Bundesbehörden und Programmen der Europäischen Kommission. Zusätzliche Einnahmen stammen aus Entgelten für Beratungsleistungen, Gebühren für Veranstaltungsangebote und Kooperationen mit Stiftungen wie der Robert Bosch Stiftung. Die zentrale Geschäftsstelle in Düsseldorf koordiniert der Generalsekretär oder Geschäftsführer, betreibt Fachreferate und führt Publikationen, Pressearbeit und administrative Aufgaben aus. Intern arbeitet die Geschäftsstelle mit Landesbehörden, kommunalen Spitzenverbänden und Forschungseinrichtungen zusammen, um rechtliche Bewertungen und praxisorientierte Handlungsempfehlungen für Mitgliedsstädte bereitzustellen.

Category:Organisationen in Nordrhein-Westfalen Category:Kommunale Verbände in Deutschland