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| EU-Kommission | |
|---|---|
| Name | EU-Kommission |
| Native name | Europäische Kommission |
| Formation | 1958 |
| Type | supranationale Exekutive |
| Headquarters | Brüssel |
| Leader title | Präsident/in |
| Parent organisation | Europäische Union |
EU-Kommission Die EU-Kommission ist die zentrale Exekutivinstanz der Europäischen Union mit Sitz in Brüssel. Sie nimmt Initiativrechte und Durchführungsfunktionen wahr und agiert im institutionellen Gefüge neben Europäischer Rat, Rat der Europäischen Union, Europäisches Parlament und Europäischer Gerichtshof. Ihre Rolle hat sich seit den Gründungsverträgen und Erweiterungen von Euratom, EGKS und Römische Verträge bis zu den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Lissabon stetig verändert.
Die Struktur der Kommission umfasst das Präsidium um die/den Präsident/in, mehrere Vizepräsident/innen, Kommissionsmitglied/innen und die Generalsekretariate. Institutionelle Bezüge bestehen zu Europäischer Zentralbank, Europäischer Rechnungshof, Europäischer Auswärtiger Dienst und zu Agenturen wie Europol, Euroschool und Eu-Lab (Beispiele für Verknüpfungen mit spezialisierten Organen). Verwaltungsabteilungen sind als Generaldirektionen (GD) organisiert, die thematisch an Bereiche wie Binnenmarkt, Handel, Wettbewerb oder Umwelt ausgerichtet sind. Die Kommission kooperiert regelmäßig mit Mitgliedstaaten über Ausschüsse, die sich an Regeln orientieren, die im Rahmen des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verankert sind.
Die Kommission hat das Initiativrecht für Gesetzesvorschläge, Exekutivbefugnisse zur Durchsetzung von EU-Recht sowie Haushaltsbefugnisse. Sie überwacht die Einhaltung von Verträgen gegenüber Mitgliedstaaten und kann Vertragsverletzungsverfahren einleiten, in denen der Europäische Gerichtshof entscheidet. Zu ihren Zuständigkeiten zählen Programmmittelverwaltung in Bereichen, die unter speziellen Rechtsakten stehen, etwa Agrarpolitik nach der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), Binnenmarktregulierung, Handelspolitik in Abstimmung mit WTO-Abkommen und Wettbewerbsaufsicht bei Fällen wie jenen gegen Microsoft, Google und Apple.
Die rechtlichen Grundlagen ergeben sich primär aus den Verträgen, namentlich dem Vertrag über die Europäische Union und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Verfahrensregeln werden durch Protokolle und Verordnungen ergänzt, die in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Rat und dem Europäischen Parlament angepasst werden. Bei der Gesetzgebung folgt die Kommission dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren, das die Mitentscheidung des Europäischen Parlaments und die Stellung des Rates der Europäischen Union vorsieht. Verwaltungsverfahren sind durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und durch Präzedenzfälle, etwa Entscheidungen in Sachen Vertragsverletzung, konkretisiert.
Die Kommission besteht aus einer/einem Präsident/in und Kommissar/innen, die von den EU-Staaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Amtszeit beträgt in der Regel fünf Jahre und ist mit der Legislaturperiode des Parlaments synchronisiert. Historische Präsident/innen wurden u.a. mit Bezügen zu nationalen Führungsfiguren wie solchen aus Frankreich, Deutschland, Italien und Belgien in Verbindung gebracht. Mitglieder sind international bekannte Persönlichkeiten aus Politik und Verwaltung, die zuvor etwa in Instituten wie IWF, Weltbank oder nationalen Ministerien tätig waren.
Entscheidungen werden kollektiv im Kollegium getroffen, das von der/dem Präsident/in geleitet wird. Die Arbeitsweise ist geprägt von vorbereitenden Memoranden der Generaldirektionen, Anhörungen durch das Europäische Parlament und Abstimmungsprozessen mit Mitgliedstaaten im Rat der Europäischen Union. Bei komplexen Dossiers pflegt die Kommission Konsultationen mit Interessenträgern wie Industrieverbänden, Gewerkschaften und NGOs, die oft Verbindungen zu Institutionen wie European Round Table of Industrialists, Trade Union Confederation oder Greenpeace haben. Interne Bewertungsinstrumente wie Folgenabschätzungen und Impact Assessments stützen Entscheidungen und werden in Austausch mit Forschungszentren wie dem Joint Research Centre erstellt.
Die Kommission verwaltet den EU-Haushalt, der in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union jährlich festgelegt wird. Finanzielle Instrumente umfassen Mehrjährige Finanzrahmen, Programme wie Horizon Europe, Erasmus+ und Struktur- und Kohäsionsfonds. Verwaltungsunits reichen von Generaldirektionen über die Dienststellen in Brüssel und Luxemburg bis zu Delegationen in Drittländern, die mit Außenvertretungen wie Botschaften und Konsulaten kooperieren. Interne Kontrollmechanismen arbeiten mit dem Europäischen Rechnungshof zusammen, während externe Prüfungen durch Akteure wie nationale Rechnungshöfe und Auditoren ergänzt werden.
Kontrolle und Rechenschaft erfolgen durch das Europäische Parlament, nationale Parlamente, den Europäischen Rechnungshof und den Europäischen Datenschutzbeauftragten. Die Kommission sieht sich Kritik ausgesetzt in Fragen der Demokratiedefizite, Transparenz, Lobbyismus und Verwaltungsaufwand; Debatten wurden intensiv geführt nach Vorgängen, die Verbindungen zu Unternehmen wie Big Four oder Affären in Mitgliedstaaten tangierten. Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und parlamentarische Untersuchungsausschüsse haben wiederholt Reformen, Ethikregeln und Compliance-Maßnahmen initiiert, die die institutionelle Rechenschaftspflicht stärken sollen.