Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Name	Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Native name	Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
Formation	1957
Headquarters	Brüssel
Membership	329 Mitglieder

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss ist ein beratendes Organ der Europäischen Union mit Sitz in Brüssel, das Interessenvertreter aus Industrie, Gewerkschaften, Landwirtschaft und Zivilgesellschaft zusammenführt. Es wurde im Rahmen der Römische Verträge geschaffen und arbeitet eng mit Institutionen wie dem Europäischer Rat, der Europäische Kommission, dem Europäisches Parlament sowie nationalen Gremien wie dem Bundesrat (Deutschland), dem Consejo de Ministros (Spanien) und dem Conseil d'État (Frankreich). Mitglieder des Ausschusses nehmen an Beratungen zu Rechtsakten teil, die Auswirkungen auf Akteure wie der Internationaler Währungsfonds, der Europäischer Investitionsbank oder der Welthandelsorganisation haben.

Geschichte

Der Ausschuss wurde durch die Unterzeichnung der Römische Verträge 1957 etabliert und nahm erstmals Werke auf, als die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und die Europäische Atomgemeinschaft ausgebaut wurden. Während der Erweiterungen 1973, 1981, 1986, 1995, 2004, 2007 und 2013 passte der Ausschuss seine Zusammensetzung an, in Zusammenhang mit Beitritten von Staaten wie Vereinigtes Königreich, Spanien, Portugal, Polen, Ungarn, Rumänien und Kroatien. Die Rolle wurde während der Verhandlungen über den Maastricht-Vertrag, den Lissabonvertrag und Reforminitiativen nach der Eurokrise neu bewertet. Führende Persönlichkeiten aus Reihen der Mitglieder trafen Vertreter von Institutionen wie der Bundesregierung (Deutschland), dem Council of the European Union und dem Europäischer Rechnungshof.

Aufgaben und Befugnisse

Der Ausschuss erstattet Stellungnahmen zu Gesetzesvorschlägen der Europäische Kommission sowie zu Initiativen des Europäisches Parlament und des Europäischer Rat. Er wirkt als Forum für Gruppen wie der Confédération européenne des syndicats, der BusinessEurope und dem Bauernverband sowie für Akteure aus der Zivilgesellschaft, beispielsweise Amnesty International, Greenpeace, Fédération Internationale des Sociétés de la Croix-Rouge et du Croissant-Rouge und Handicap International. Seine Empfehlungen beziehen sich auf Politikfelder, die Institutionen wie der Europäische Zentralbank, die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank betreffen und Einfluss auf multilaterale Foren wie die Vereinte Nationen und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung haben.

Organisationsstruktur

Die Struktur umfasst den Präsidenten, die Vizepräsidenten und den Generalsekretär, die in Interaktion stehen mit Gremien wie dem Europäisches Parlament, der Europäische Kommission und nationalen Parlamenten wie dem Storting (Norwegen). Sitzungen finden in Gebäuden in Brüssel statt. Innerhalb bestehen Sektionen, die thematisch Ähnliches behandeln wie Ausschüsse in Institutionen wie dem Bundestag, dem Sénat (Frankreich) oder dem Sejm (Polen); sie kooperieren mit Organisationen wie Eurochambres und dem Committee of the Regions.

Mitgliedschaft und Ernennung

Die Mitglieder werden von den Regierungen der Mitgliedstaaten ernannt und spiegeln Interessenverbände wie Confédération européenne des syndicats, BusinessEurope, COPA-COGECA und UEAPME wider. Die Ernennung erfolgt in Abstimmung mit nationalen Behörden wie dem Bundeskanzleramt (Österreich), dem Ministero degli Affari Esteri (Italien) oder dem Ministère des Affaires étrangères (Frankreich), üblicherweise für eine Amtszeit, die mit Mandaten in Institutionen wie dem Europäisches Parlament oder dem Europäischer Rat koordiniert wird. Prominente Mitgliedsorganisationen stammen aus Ländern wie Deutschland, Frankreich, Spanien, Italien und Polen.

Arbeitsorgane und Fachgruppen

Zu den Arbeitsorganen zählen fachliche Sektionen und ad hoc-Gruppen, die mit Beobachtern und Sachverständigen aus Institutionen wie der Europäische Zentralbank, dem Europäischer Rechnungshof und dem Europäische Umweltagentur kooperieren. Fachgruppen befassen sich mit Politikbereichen, in denen auch Akteure wie Bundesverband der Deutschen Industrie, Fédération Internationale des Ligues des Droits de l'Homme, European Trade Union Confederation und World Health Organization aktiv sind. Die Arbeitsorgane organisieren Anhörungen mit Vertretern von Organisationen wie OECD, UNECE, Council of Europe und internationalen Nichtregierungsorganisationen.

Arbeitsweise und Konsultationen

Der Ausschuss arbeitet durch Beratung, Konsultation und Erarbeitung von Stellungnahmen, ähnlich den Verfahrensweisen in Institutionen wie dem Europäisches Parlament, dem Council of the European Union und dem Europäischer Gerichtshof. Er führt Konsultationsverfahren mit Interessengruppen wie Greenpeace, Amnesty International, BusinessEurope und European Disability Forum und lädt Expertinnen und Experten aus Forschungseinrichtungen wie der London School of Economics, der Université Libre de Bruxelles und der Hertie School ein. Sitzungen und öffentliche Anhörungen binden Akteure wie nationale Ministerien, Stadtverwaltungen wie Paris, Berlin und Madrid sowie supranationale Akteure wie die Weltbank.

Bedeutung und Einfluss innerhalb der EU

Der Ausschuss ist beratend, aber einflussreich in Prozessen, die auch von Institutionen wie der Europäische Kommission, dem Europäisches Parlament und dem Europäische Rat gesteuert werden; seine Stellungnahmen beeinflussen Richtlinien, Verordnungen und Strategien, die nationale Parlamente wie den Reichstag (Deutschland) und Regierungen betreffen. Er stellt eine Plattform für Akteure wie BusinessEurope, Confédération européenne des syndicats, European Civic Forum und zivilgesellschaftliche Bewegungen dar und trägt zur europäischen Demokratie bei, indem er Interessenvertretung fördert, wie es auch der Aarhus-Konvention und dem Europäische Bürgerinitiative-Mechanismus nahekommt. Seine Arbeit wird in Debatten um Reformen des Lissabonvertrag-Rahmens und die Kohärenz mit Institutionen wie dem Europäischer Rechnungshof bewertet.

Category:Institutionen der Europäischen Union