Vertrag über die Europäische Union

Vertrag über die Europäische Union
Name	Vertrag über die Europäische Union
Native name	Vertrag über die Europäische Union
Long name	Vertrag über die Europäische Union
Caption	Flag of Europe
Date signed	1992
Location signed	Maastricht
Date effective	1993
Signatories	Member States of the European Communities

Vertrag über die Europäische Union ist der deutsche Titel des Vertrages zur Gründung der Europäischen Union, der die primären Rechtsgrundlagen der EU neu ordnete. Der Vertrag wurde in Maastricht ausgehandelt und verbindet die Traditionen des Vertrag von Rom, der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, des Vertrages von Paris und der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl mit institutionellen Reformen, die später in den Vertrag von Amsterdam, dem Vertrag von Nizza und dem Vertrag von Lissabon weiterentwickelt wurden. Er ist zentral für die Entwicklung des Europäischen Rates, des Rates der Europäischen Union, des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

Geschichte

Die Entstehung geht zurück auf die Regierungskonferenzen nach der Wiedervereinigung Deutschlands und dem Ende des Kalten Krieg, in denen Staats- und Regierungschefs wie Helmut Kohl, François Mitterrand, John Major und Gro Harlem Brundtland Einfluss hatten. Vorgängertexte umfassen den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und die Beratungen des Europäischen Parlaments sowie Gutachten des Europäischen Gerichtshofs. Wichtige internationale Kontexte waren die Integration der Bundesrepublik Deutschland und die Erweiterungsabsichten gegenüber Spanien, Portugal und später Griechenland bzw. den Beitrittskandidaten wie Polen und Ungarn. Die Unterzeichnung in Maastricht folgte intensiven Debatten in den nationalen Parlamenten von Frankreich, Niederlande, Italien und Belgien.

Inhalt und Struktur

Der Vertrag strukturierte die EU durch die Einführung einer Dreisäulen-Architektur, die später aufgehoben wurde, und definierte Ziele wie die Schaffung der Wirtschafts- und Währungsunion mit der Europäischen Zentralbank, die Stärkung der Bürgerrechte über das Europäische Parlament sowie die Entwicklung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik in Verbindung mit dem Europäischen Auswärtigen Dienst. Inhaltlich bezog er sich auf frühere Instrumente wie die Europäische Gemeinschaft für Atomenergie und regelte Beziehungen zu internationalen Verträgen wie dem Übereinkommen von Schengen und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte indirekt. Der Vertrag gliederte sich in Bestimmungen zu Institutionen, Zuständigkeiten, Haushaltsfragen und Stimmrechtsregeln, die auf Erkenntnissen aus der Einheitliche Europäische Akte und dem Haager Gipfel aufbauten.

Institutionelle Wirkungen und Zuständigkeiten

Die Änderungen veränderten die Rolle des Europäischen Parlaments durch Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens und beeinflussten die Zusammensetzung des Rates der Europäischen Union sowie die Kompetenzen der Europäischen Kommission. Die neue Stufe der Zusammenarbeit in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik betraf auch das Verhältnis zur Nordatlantikpakt-Organisation und zu multilateralen Organisationen wie der Vereinten Nationen. Zudem wurde die Rolle des Präsidenten des Europäischen Rates gestärkt und die Zuständigkeiten in Bereichen wie Handel, Wettbewerb und Binnenmarkt gegenüber den Mitgliedstaaten präzisiert; dabei spielten frühere Rechtsakte der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft eine wichtige Rolle.

Rechtswirkungen und Beziehung zum EU-Recht

Der Vertrag kodifizierte und präzisierte die supranationale Rechtsordnung, die durch Urteile des Europäischen Gerichtshofs und korrespondierende nationale Verfassungsgerichte beeinflusst wurde, etwa durch Entscheidungen, die auf Präzedenzfälle aus Costa/ENEL bis zu späteren Urteilen zurückgingen. Er bekräftigte Grundsätze der unmittelbaren Wirkung und des Vorrangs des Unionsrechts gegenüber nationalen Normen, verwies auf die Rolle des Europäischen Rechnungshofs und regelte die Rechtsakte in Zusammenarbeit mit der Kommission der Europäischen Gemeinschaften. Die Interaktion mit internationalen Verträgen wie dem Vertrag von Maastricht (Originaltext) und späteren Änderungen wurde durch Referenzen auf das Primärrecht und auf die Handhabung durch nationale Gerichte modelliert.

Änderungen und Revisionen

Der Vertrag wurde mehrfach geändert, namentlich durch den Vertrag von Amsterdam, den Vertrag von Nizza und den Vertrag von Lissabon, wobei Letzterer viele Bestimmungen konsolidierte und die Dreisäulenstruktur ersetzte. Zwischenverträge und Protokolle betrafen Erweiterungen der Union mit Österreich, Schweden, Finnland sowie mit den großen Erweiterungsrunden 2004 und 2007, in denen Länder wie Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Rumänien beitraten. Institutionelle Reformen wurden auch durch Konferenzen und Erklärungen des Europäischen Rates weiterentwickelt.

Ratifikation und Inkrafttreten

Die Ratifizierung verlief über nationale Parlamente und Referenden in Mitgliedstaaten wie Dänemark, Frankreich und den Niederlande. In Fällen wie dem dänischen Referendum kam es zu Anpassungen durch das Edinburgh Agreement. Das Inkrafttreten war an die Ratifizierung durch alle Mitgliedstaaten gebunden; die Prozedur folgte den verfassungsrechtlichen Maßnahmen in Ländern wie Deutschland und Italien und Kontroversen in Ländern mit starken Verfassungsbeschwerden, etwa in Großbritannien und Irland.

Kritik und Debatten

Kritik kam von Parteien und Bewegungen wie der UK Independence Party, der Front National und von Intellektuellen aus dem Umfeld der Charta der Grundrechte der Europäischen Union-Debatte. Diskussionen betrafen Demokratiedefizite, Subsidiarität und das Verhältnis zu nationalen Verfassungen, wobei Juristen aus Institutionen wie dem Bundesverfassungsgericht oder dem Conseil constitutionnel Stellungnahmen veröffentlichten. Ökonomische Kritik wurde etwa von Ökonomen mit Bezug zu Maastricht-Kriterien und den Folgen für die Eurozone geäußert; geopolitische Debatten bezogen sich auf die Beziehungen zur Russland, zu den Vereinigten Staaten und zu den Kandidatenländern des Westbalkans.

Category:Verträge der Europäischen Union