This article was accepted into the corpus but its outbound wikilinks were never NER-processed — typical at the deepest BFS hop or when the run's entity cap was reached. No expansion funnel to show.
| Städtetag Baden-Württemberg | |
|---|---|
| Name | Städtetag Baden-Württemberg |
| Native name | Städtetag Baden-Württemberg |
| Formation | 1948 |
| Headquarters | Stuttgart |
| Region served | Baden-Württemberg |
| Membership | Städte |
| Leader title | Präsident |
| Leader name | (siehe Webseite) |
| Website | (siehe Webseite) |
Städtetag Baden-Württemberg ist ein kommunaler Landesverband, der die Interessen der kreisfreien Städte und großen kreisangehörigen Städte in Baden-Württemberg bündelt. Als kommunaler Spitzenverband wirkt er in Politikfeldern wie Bundesrat (Deutschland), Landtag von Baden-Württemberg, Deutscher Städtetag und bei europäischen Institutionen wie der Europäische Union mit. Der Verband koordiniert Stellungnahmen gegenüber Institutionen wie dem Bundesministerium des Innern und für Heimat, dem Bundesministerium der Finanzen, der KfW und dem Deutschen Institut für Urbanistik.
Der Verband entstand in der Nachkriegszeit ähnlich wie der Deutscher Städtetag und nationale Vereinigungen wie der Städtetag Nordrhein-Westfalen und der Hessische Städtetag, nach Entwicklungen im Zuge von Reformen wie der Alliierten Besetzung Deutschlands und der Gründung des Landes Baden-Württemberg. Bedeutende Stationen betrafen Mitwirkung bei der Neuordnung der Kommunalverfassung, bei Gesetzesvorhaben wie dem Kommunalverfassungsgesetz (Baden-Württemberg), bei Debatten um die Gebietsreform in Baden-Württemberg und bei Finanzfragen infolge von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts. In Kooperation mit Einrichtungen wie der Akademie für kommunale Verwaltung und dem Institut für angewandte Kommunalforschung prägte der Verband städtische Modernisierungen, Verkehrsprojekte und Kulturentwicklungen ähnlich wie die Vorgänge in Städten wie Stuttgart, Mannheim, Karlsruhe, Freiburg im Breisgau und Heidelberg.
Der Verband vertritt kommunale Positionen gegenüber Institutionen wie dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesminister für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und dem Verband kommunaler Unternehmen. Er arbeitet zu Fragen der Daseinsvorsorge mit Organisationen wie der Deutsche Bahn, dem Verband der kommunalen Arbeitgeberverbände und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung. Zielsetzungen umfassen die Sicherung von Finanzmitteln durch Abstimmungen mit dem Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern und dem Gemeindefinanzreform-Diskurs, die Förderung von Infrastrukturprojekten wie dem Ausbau von S-Bahn-Systemen, den Ausbau von Bundesautobahnen, und den Schutz von Kulturerbe in Abstimmung mit dem Deutsche Stiftung Denkmalschutz. Zudem gehört die Befassung mit Fragen der kommunalen Digitalisierung in Zusammenarbeit mit Initiativen wie der Smart City Charta und Programmen der Europäischen Kommission.
Die Mitgliedschaft umfasst kreisfreie Städte und große kreisangehörige Städte wie Stuttgart, Karlsruhe (Baden), Mannheim, Freiburg im Breisgau, Heidelberg, Ulm, Pforzheim, Reutlingen, Tübingen und Villingen-Schwenningen. Die Organe ähneln denen anderer Körperschaften wie dem Bundesrat (Deutschland) und dem Deutscher Städtetag mit Vorstand, Präsidium und Hauptgeschäftsführung; vergleichbare Gremien existieren in Verbänden wie dem Rheinischer Städtebund und dem Bayerischer Städtetag. Kooperationen bestehen zudem mit kommunalen Spitzenverbänden in der Schweiz, dem Österreich, sowie mit europäischen Netzwerken wie Eurocities und CEMR. Rechtlich orientiert man sich an Normen wie dem Bürgerliches Gesetzbuch und dem Kommunalverfassungsrecht.
Die politische Arbeit erfolgt durch Stellungnahmen zu Gesetzesvorhaben des Bundestags, des Landtag von Baden-Württemberg, sowie durch Gespräche mit Ministerien wie dem Staatsministerium Baden-Württemberg und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur. Politische Initiativen umfassen Themen wie Haushaltskonsolidierung, kommunaler Finanzausgleich, Wohnungsbauförderung in Abstimmung mit der Wohnungsbaurichtlinie, Verkehrspolitik in Koordination mit der Deutschen Bahn AG, Klimaschutzmaßnahmen gemäß dem Klimaschutzgesetz (Deutschland), sowie Fragen der öffentlichen Sicherheit in Kooperation mit dem Bundespolizei und der Landespolizei Baden-Württemberg. Der Verband bringt fachliche Expertise ein, ähnlich wie wissenschaftliche Partner wie das Deutsche Institut für Urbanistik oder die Fraunhofer-Gesellschaft.
Der Verband initiiert Projekte zu Themen wie städtische Mobilität, digitalen Verwaltungsdiensten, und Sozialpolitik. Beispiele orientieren sich an Programmen wie Smart Cities Mission (EU), städtebaulichen Initiativen ähnlich dem Stuttgarter 21-Projekt, sowie Kooperationen mit Forschungseinrichtungen wie der Universität Stuttgart, der Universität Mannheim und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Dienstleistungsangebote umfassen Beratungen zu Förderprogrammen der Europäischen Investitionsbank, Fortbildungen in Zusammenarbeit mit der Akademie für Kommunalwissenschaften, und juristische Beratung in Verfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg. Weitere Projekte betreffen Kulturförderung in Partnerschaft mit dem Staatstheater Stuttgart, Bildungskooperationen mit dem Staatliches Schulamt, sowie Umweltprojekte mit dem Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg.
Die Finanzierung erfolgt durch Mitgliedsbeiträge der Städte, Einnahmen aus Dienstleistungen, und projektbezogene Mittel aus Programmen wie denen der Europäischen Union, der KfW, und Landesförderungen durch das Finanzministerium Baden-Württemberg. In der Mittelverwendung kooperiert der Verband mit Haushaltsprüfern, Wirtschaftsprüfern wie KPMG und Prüfstellen analog zum Kommunalprüfungsverband. Ressourcen umfassen fachliche Mitarbeitende, Referenten mit Erfahrung in Verwaltungen wie der Stadtverwaltung Stuttgart, sowie IT-Infrastruktur ähnlich wie bei kommunalen IT-Dienstleistern wie dem Dataport.
Die Öffentlichkeitsarbeit nutzt Medienkontakte zu Redaktionen wie der Süddeutsche Zeitung, der Stuttgarter Zeitung, dem SWR (Südwestrundfunk), sowie Social-Media-Kanäle vergleichbar zu denen von Deutscher Städtetag und kommunalen Pressestellen. Kooperationen bestehen mit Verbänden wie dem Landkreistag Baden-Württemberg, dem Gemeindetag Baden-Württemberg, Wirtschaftsverbänden wie der IHK Region Stuttgart, der Handwerkskammer Region Stuttgart, sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen wie den Deutschen Roten Kreuz-Ortsverbänden. Veranstaltungen und Konferenzen werden häufig gemeinsam mit Partnern wie dem Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung oder der Bertelsmann Stiftung organisiert.
Category:Organisationen in Baden-Württemberg