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| Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg | |
|---|---|
| Name | Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg |
| Native name lang | de |
| Type | Landesgesellschaft |
| Founded | 1996 |
| Headquarters | Stuttgart |
| Area served | Baden-Württemberg |
| Key people | (siehe Abschnitt Organisation und Struktur) |
| Services | Schienenpersonennahverkehr, ÖPNV-Planung, Ausschreibungen |
Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg
Die Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg ist die landeseigene Institution für die Konzeption, Vergabe und Steuerung des regionalen Schienenpersonennahverkehrs in Baden-Württemberg, mit Sitz in Stuttgart. Sie agiert als Schnittstelle zwischen dem Landtag von Baden-Württemberg, Verkehrsunternehmen wie der Deutsche Bahn, kommunalen Verbünden wie dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar und Infrastrukturakteuren wie dem Landesbetrieb Verkehr. Die Gesellschaft koordiniert Bestellungen, Ausschreibungen und Qualitätskontrollen im Rahmen von verkehrspolitischen Vorgaben der Landesregierung von Baden-Württemberg und der jeweiligen Ministerien.
Die Entstehung der Gesellschaft ist eingebettet in Reformen der Verkehrsverwaltung der 1990er Jahre und in Reaktionen auf Vorgänge in der Deutschen Bundesbahn-Ära sowie Vorgaben der Europäischen Union zur Marktöffnung. Nach Vorbildern aus Nordrhein-Westfalen und Bayern wurde eine zentrale Vergabestelle geschaffen, um die Fragmentierung zwischen kommunalen Trägern wie dem Stadtverband Heilbronn und regionalen Bestellern zu überwinden. In den 2000er Jahren beeinflussten Entscheidungen des Bundesverkehrsministeriums und Urteile des Bundesverwaltungsgerichts die Ausgestaltung der Aufgaben und Wettbewerbspraxis. Ausbauprogramme und Förderinitiativen wie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz sowie Investitionsprogramme der Europäischen Investitionsbank führten zur Erweiterung der Projektpalette.
Die Gesellschaft ist als Landesgesellschaft in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg organisiert. Der Aufsichtsrat umfasst Vertreter des Landkreistags Baden-Württemberg, des Städtetags Baden-Württemberg sowie Expertinnen und Experten aus Verkehrsunternehmen wie der SWEG und der Go-Ahead Verkehrsgesellschaft. Die Geschäftsführung koordiniert Fachbereiche für Ausschreibungen, Qualitätsmanagement, IT/Planung und Vertragscontrolling; sie arbeitet mit Institutionen wie dem Verkehrsverbund Stuttgart, dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar und dem Fachverband SPNV zusammen. Für technische Fragen besteht ein Beirat, in dem Akteure wie die Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg und die Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart vertreten sind.
Kernaufgabe ist die Planung, Vergabe und Überwachung von Linienkontrakten im Schienenpersonennahverkehr, einschließlich Leistungsbeschreibung, Qualitätsindikatoren und Ausschreibungsverfahren nach Vorgaben der Europäischen Kommission und nationaler Vergaberegeln. Die Gesellschaft erstellt Verkehrsverträge mit Unternehmen wie Abellio Deutschland, Transdev und der Hohenzollerischen Landesbahn und setzt Standards für Fahrzeugbeschaffung, Barrierefreiheit gemäß Behindertengleichstellungsgesetz sowie Pünktlichkeits- und Sauberkeitskriterien. Zudem koordiniert sie Netzkonzepte mit regionalen Akteuren wie dem Zweckverband ÖPNV Nordschwarzwald und übernimmt Aufgaben beim Fahrplan- und Angebotsmanagement in Abstimmung mit dem Landesverkehrsplan Baden-Württemberg.
Die Finanzierung basiert auf Besteller-Finanzierungen durch das Land Baden-Württemberg und kommunale Zuschüsse, ergänzt durch Ticketerlöse und Zuwendungen aus Programmen des Bundesministerium für Digitales und Verkehr sowie Strukturförderungen der Europäischen Union. Tarifpolitik erfolgt in Kooperation mit Verbünden wie dem Verkehrsverbund Rhein-Neckar und dem Verkehrsverbund Region Stuttgart, wobei Verträge mit Verkehrsunternehmen und Regelungen des Personenbeförderungsgesetz den finanziellen Rahmen vorgeben. Projektfinanzierungen für Infrastrukturprojekte werden häufig mit Mitteln von Förderbanken wie der L-Bank und der KfW kombiniert.
Die Gesellschaft initiiert und begleitet Maßnahmen zur Modernisierung von Bahnstrecken, Stationen und Fahrzeuginfrastruktur in Zusammenarbeit mit dem Netzbetreiber DB Netz, dem Landesbetrieb Verkehr und kommunalen Bauämtern. Laufende Projekte umfassen Elektrifizierungsvorhaben, Ausbau von S-Bahn-Systemen wie der Stuttgarter S-Bahn, Taktverdichtungen und barrierefreie Umbaumaßnahmen an Bahnhöfen nach Vorgaben des Bundesteilhabegesetz. Förderprogramme und Kooperationen mit Forschungseinrichtungen wie dem Fraunhofer-Institut für Verkehrs- und Infrastruktursysteme unterstützen Projekte zur Digitalisierung, etwa elektronische Stellwerke und Fahrgastinformationssysteme.
Strategische Partnerschaften bestehen mit Verkehrsunternehmen DB Regio, regionalen Eisenbahnen wie der Württembergischen Eisenbahn-Gesellschaft und privaten Betreibern wie National Express sowie mit Verkehrsverbünden und Kommunalverwaltungen. Beteiligungen und Projektgesellschaften dienen der Bündelung von Investitionen, oft unter Einbezug von Finanzpartnern wie der L-Bank und der KfW. Forschungskopplungen bestehen zu Hochschulen wie der Universität Stuttgart und der Karlsruher Institut für Technologie, während interregionale Kooperationen Verknüpfungen zu Nachbarländern und -ländernetzwerken in Bayern, Hessen und der Schweiz schaffen.
Kritik richtet sich auf Vergabeverfahren, die von Wettbewerbern wie Go-Ahead und Abellio beanstandet wurden, sowie auf Qualitätsmängel in einzelnen Betriebskontrakten, die in Berichten des Landtags von Baden-Württemberg thematisiert wurden. Debatten über Kostensteigerungen, Mindeststandards für Barrierefreiheit und Auswirkungen von Privatisierungen auf Beschäftigte und Betriebsstabilität führten zu Auseinandersetzungen mit Gewerkschaften wie der EVG und kommunalen Vertretern. Zugleich sind Fragen der langfristigen Haushaltswirkung und der Abstimmung mit Infrastrukturbetreibern Gegenstand juristischer und politischer Prüfungen.
Category:Verkehr (Baden-Württemberg) Category:Öffentlicher Personennahverkehr in Deutschland