Kultursenatorenkonferenz

Kultursenatorenkonferenz
Name	Kultursenatorenkonferenz
Native name	Kultursenatorenkonferenz
Formation	20. Jahrhundert
Type	interstaatliche Beratungs- und Koordinationsplattform
Headquarters	Deutschland
Languages	Deutsch

Kultursenatorenkonferenz

Die Kultursenatorenkonferenz ist eine informelle, föderale Beratungsplattform der Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker der deutschen Länder und Stadtstaaten, die sich mit Fragen der Kulturverwaltung, des kulturellen Erbes und der Kulturförderung befasst. Sie bündelt Positionen zu Kulturinstitutionen wie Staatsoper Unter den Linden, Deutsches Historisches Museum und Museumsinsel, koordiniert Politikansätze zwischen Institutionen wie Stiftung Preußischer Kulturbesitz, Deutsche Forschungsgemeinschaft und Kulturstiftung der Länder und vernetzt Akteure aus Ländern wie Bayern, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Die Konferenz ist eingebettet in ein Geflecht von Foren wie der Kultusministerkonferenz, der Kulturministerkonferenz und dem Deutschen Kulturrat.

Geschichte

Die Ursprünge reichen in die Zeit der Nachkriegsordnung und der föderalen Neuorganisation der Kulturhoheit nach dem Zweite Weltkrieg; frühe Formen der Zusammenarbeit knüpften an Strukturen wie der Kultusministerkonferenz und dem Wiederaufbau von Einrichtungen wie Bayerische Staatsbibliothek an. In den 1950er und 1960er Jahren entwickelten sich Treffen analog zu Initiativen um die Sächsische Landesbibliothek – Staats- und Universitätsbibliothek Dresden und die Wiederherstellung von Orten wie Zwinger (Dresden), während die 1970er und 1980er Jahre Debatten um Denkmalschutz und Großprojekte wie den Wiederaufbau der Berliner Schloss beeinflussten. Nach der Deutschen Wiedervereinigung spielten Vertreterinnen und Vertreter aus den neuen Ländern ähnliche Rollen wie bei Programmkoordinierungen mit Einrichtungen wie der Stiftung Denkmalschutz und der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

Zusammensetzung und Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft besteht in der Regel aus Staatssekretärinnen, Senatoren und Ministerinnen der Kulturressorts der Länder und Stadtstaaten, darunter Vertreter aus Hamburg, Bremen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz. Zu Gast oder in beratender Funktion können Expertinnen und Experten aus Institutionen wie der Goethe-Institut, der Kulturstiftung des Bundes, der Bundeszentrale für politische Bildung und der Europa-Universität Viadrina eingeladen werden. Die Zusammensetzung reflektiert föderale Zuständigkeiten ähnlich wie bei der Bundeskanzlerin-nahen Koordination und kooperiert mit Körperschaften wie dem Deutschen Historischen Museum oder Vereinen wie der Akademie der Künste. Teilnahmebedingungen variieren, formale Stimmenverhältnisse orientieren sich an Landesvertretungen wie in Hessen oder Sachsen.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Die Konferenz koordiniert länderspezifische Antworten auf Fragen zu Museumsfinanzierung, Theaterförderung, Filmförderung und Denkmalschutz, vergleichbar mit Programmen der Filmförderungsanstalt und Prioritäten der Kulturstiftung des Bundes. Themenschwerpunkte sind beispielsweise Restaurierung großer Sammlungen wie der Gemäldegalerie, Unterstützung von Opernhäusern wie der Staatsoper Hamburg und Strategieentwicklung für Archive wie dem Bundesarchiv. Sie formuliert Empfehlungen gegenüber Institutionen wie der Kulturpolitische Gesellschaft und wirkt bei der Umsetzung von Förderlinien mit, die mit Programmen der Europäischen Union koordiniert werden können.

Arbeitsweise und Entscheidungsprozesse

Die Arbeitsweise ist konsensorientiert; Sitzungen finden periodisch statt, oft in wechselnden Ländern und an Orten wie dem Haus der Kulturen der Welt oder Landeshauptstädten wie München. Arbeitsgruppen befassen sich mit Fachthemen und binden Expertinnen und Experten aus Einrichtungen wie dem Institut für Auslandsbeziehungen und der Deutschen UNESCO-Kommission ein. Beschlüsse sind in der Regel unverbindlich und basieren auf Abstimmungen nach Ländermehrheiten, vergleichbar mit Verfahren in der Kultusministerkonferenz; formelle Rechtsakte verbleiben bei Landesparlamenten wie dem Bayerischer Landtag oder dem Sächsischer Landtag. Protokolle und Empfehlungen dienen als Grundlage für Initiativen gegenüber Institutionen wie der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien.

Kooperationen und nationale Kulturpolitik

Die Konferenz arbeitet eng mit nationalen Akteuren wie der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Kulturstiftung des Bundes und dem Deutschen Kulturrat zusammen und koordiniert Maßnahmen, die Reichweite mit Programmen der Europäische Kommission oder der UNESCO teilen. Kooperationen reichen zu Forschungseinrichtungen wie der Max-Planck-Gesellschaft und der Humboldt-Universität zu Berlin für kulturwissenschaftliche Studien sowie zu Veranstaltern wie der Berlinale für Filmpolitik. In Fragen der internationalen Kulturpolitik stimmt sie Positionen mit Vertretern aus Bundesministerien und Institutionen wie der Auswärtiges Amt ab.

Projekte und Programme

Typische Projekte betreffen die Restaurierung von Sammlungen wie in der Gemäldegalerie Alte Meister, Förderung von Festivals wie dem Oktoberfest-kulturellen Begleitprogramm, Förderung des zeitgenössischen Theaters und Programme zur Stärkung von Bibliotheken wie der Deutsche Nationalbibliothek. Programme können Bundes-Länder-Initiativen zur Digitalisierung von Beständen mit Einrichtungen wie der Deutsche Forschungsgemeinschaft und der Leibniz-Gemeinschaft umfassen. Kooperationen mit Stiftungen wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und Projekten der Bundesstiftung Baukultur sind häufig.

Kritik und Kontroversen

Kritik richtet sich wiederholt auf Transparenz, Legitimation und Wirkung, ähnlich den Debatten um Institutionen wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder Förderentscheidungen der Kulturstiftung des Bundes. Kontroversen betreffen Steuerungsbefugnisse gegenüber Landesparlamenten wie dem Nordrhein-Westfalen Landtag und Fragen der Priorisierung von Investitionen in Projekte wie Elbphilharmonie gegenüber kommunalen Kulturangeboten. Weitere Kritikpunkte sind mögliche Interessenkollisionen mit privaten Sammlern und Institutionen wie der Deutsche Bank Kunsthalle sowie Diskussionen über Ressourcenverteilung zwischen urbanen Zentren wie Berlin und strukturschwachen Regionen wie Teilen von Mecklenburg-Vorpommern.

Category:Kulturpolitik in Deutschland