Kulturministerkonferenz

Kulturministerkonferenz
Name	Kulturministerkonferenz
Formation	1948
Type	Konferenz
Location	Bonn; Berlin
Membership	16 Länder
Leader title	Vorsitz

Kulturministerkonferenz

Die Kulturministerkonferenz ist ein Zusammenschluss der Kulturministerien der deutschen Länder, der Fragen zu Kulturpolitik, Denkmalpflege, Bibliotheken, Museen und Medienkoordination koordiniert. Sie dient als Plattform für Abstimmung zwischen Landesministerien, unterstützt föderale Abstimmungsprozesse und fördert die Zusammenarbeit mit nationalen sowie internationalen Einrichtungen. In ihren Beratungen werden politische Leitlinien entwickelt, die Einfluss auf Institutionen wie das Deutsche Historische Museum, die Staatsbibliothek zu Berlin und die Deutsche UNESCO-Kommission haben.

Aufgaben und Zweck

Die Aufgaben umfassen die Abstimmung länderspezifischer Maßnahmen zu Kulturförderung, Denkmalschutz und kulturellem Erbe mit Akteuren wie dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, dem Bundesministerium des Innern und für Heimat und der Kulturstiftung der Länder. Ferner koordiniert die Konferenz Förderrahmen, die Einrichtungen wie die Staatsoper Unter den Linden, die Bayerische Staatsbibliothek, die Deutsche Oper Berlin und das Pergamonmuseum betreffen. Sie formuliert Empfehlungen für Gesetzesvorhaben, die etwa die Arbeit der Deutsche Forschungsgemeinschaft oder die Zuständigkeiten des Bundesarchivs tangieren, und erarbeitet Positionen zu internationalen Übereinkünften wie der UNESCO-Konvention zum Schutz des immateriellen Kulturerbes.

Geschichte und Entwicklung

Die Ursprünge liegen in Nachkriegsjahren, als Ländervertretungen untereinander Konsultationen suchten, ähnlich frühen Treffen zwischen Institutionen wie dem Alliierter Kontrollrat und der Deutschen Forschungsgemeinschaft. Im Verlauf der Bundesrepublik entwickelten sich formale Strukturen parallell zu Gremien wie dem Bund-Länder-Ausschuss und der Kultusministerkonferenz. Bedeutende historische Momente betrafen Entscheidungen nach der Wiedervereinigung, als Einrichtungen wie die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden und das Museum Island neu zu berücksichtigen waren. Im 21. Jahrhundert rückten digitale Fragen in den Fokus, die auch Institutionen wie die Deutsche Nationalbibliothek, die Bundeszentrale für politische Bildung und die Leibniz-Gemeinschaft betrafen.

Organisation und Mitgliedschaft

Mitglieder sind die Kulturminister beziehungsweise Senatoren der 16 Länder, ähnlich besetzt wie Gremien bei der Kultusministerkonferenz oder dem Bundesrat. Die Geschäftsführung pflegt Verbindungen zur Kulturstiftung der Länder, zur Kunststiftung NRW und zu Landesvertretungen wie der Senatsverwaltung für Kultur und Europa (Berlin). Arbeitsgruppen befassen sich mit Spezialthemen, in denen Experten aus Instituten wie dem Deutschen Museumsbund, der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstmuseen und dem Verband der Bibliotheken des Landes Nordrhein-Westfalen teilnehmen. Vorsitz und Tagungsort rotieren analog zu Mechanismen, wie sie in der Ministerpräsidentenkonferenz oder beim Deutschen Städtetag praktiziert werden.

Sitzungen und Entscheidungsprozesse

Sitzungen finden regelmäßig statt; Beschlüsse werden häufig im Konsens gefasst, wie in vergleichbaren Gremien der Kultusministerkonferenz oder des Bundesrates. Protokolle und Beschlussfassungen betreffen Institutionen wie die Deutsche UNESCO-Kommission, die Stiftung Deutsche Kinemathek und die Filmförderungsanstalt. Entscheidungsprozesse nutzen Arbeitsgruppen, Hearings mit Vertretern von Häusern wie der Elbphilharmonie, der Komischen Oper Berlin und dem Deutschen Schifffahrtsmuseum, sowie Stellungnahmen von wissenschaftlichen Einrichtungen wie der Max-Planck-Gesellschaft oder der Fraunhofer-Gesellschaft.

Wichtige Beschlüsse und Initiativen

Zu den bedeutsamen Beschlüssen zählen länderweit abgestimmte Förderprogramme für Bibliotheken und Archive, Maßnahmen zum Denkmalerhalt bei Projekten wie der Restaurierung der Berliner Schloss-Rekonstruktion und Initiativen zur Förderung der freien Szene, die zusammen mit Organisationen wie dem Deutsche Kulturrat umgesetzt wurden. Weitere Initiativen betrafen die Digitalisierung von Beständen in der Staatsbibliothek zu Berlin und der Deutschen Nationalbibliothek, sowie Programme zur Stärkung der kulturellen Bildung in Kooperation mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Kulturstiftung des Bundes. Relevante Entscheidungen beeinflussten die Finanzierung von Häusern wie dem Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe, dem Städel Museum und dem Linden-Museum Stuttgart.

Zusammenarbeit mit anderen Institutionen

Die Konferenz arbeitet eng mit dem Bundesregierung, föderalen Ministerien, europäischen Gremien wie dem Rat der Europäischen Union in kulturpolitischen Fragen sowie internationalen Organisationen wie der UNESCO zusammen. Kooperationen bestehen mit Stiftungen und Fachverbänden, etwa der Kulturstiftung des Bundes, der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und dem Deutsche Museumsbund, sowie mit Forschungsnetzwerken wie der Leibniz-Gemeinschaft oder der Max-Planck-Gesellschaft. Diese Zusammenarbeit betrifft Projekte in Bereichen wie Denkmalschutz, Kulturerbe, Koproduktionen mit Einrichtungen wie der Europäischen Filmförderungsorganisation und Bildungsprogramme mit Partnern wie der Goethe-Institut.

Category:Kulturpolitik in Deutschland