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| Krankenhausfinanzierungsgesetz | |
|---|---|
| Name | Krankenhausfinanzierungsgesetz |
| Country | Deutschland |
| Enacted | 1989 |
| Status | bedingt in Kraft |
Krankenhausfinanzierungsgesetz Das Krankenhausfinanzierungsgesetz wurde als deutsches Bundesgesetz zur Reform der Krankenhausfinanzierung entworfen und verfolgt Ziele zur Investitionsförderung, Kostentransparenz und Leistungssteuerung. Es steht in engem Zusammenhang mit Gesetzen wie dem Sozialgesetzbuch (Deutschland), Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Modellprojekten des Gemeinsamer Bundesausschuss. Die Rechtssetzung reagierte auf Debatten im Deutscher Bundestag, Stellungnahmen des Sachverständigenrats zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen und Initiativen von Landesministerien wie dem Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit.
Das Gesetz entstand im Kontext von Diskussionen zwischen dem Bundesministerium für Gesundheit (Deutschland), Landesregierungen wie dem Land Nordrhein-Westfalen, Verbänden wie der Kassenärztliche Bundesvereinigung, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und Gewerkschaften wie der ver.di. Es bezog Stellung zu Finanzierungsfragen, die zuvor in Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts, Analysen des Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus und Papers der Friedrich-Ebert-Stiftung thematisiert worden waren. Hauptzweck war die Schaffung eines Rahmens für Investitionszuschüsse, Finanzierung durch die gesetzliche Krankenversicherung (Deutschland) und Reformen, die in Berichten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und der Weltgesundheitsorganisation verglichen wurden.
Das Gesetz legt Grundsätze fest, die in Verordnungen des Bundesgesundheitsministeriums und Vereinbarungen mit Landesbehörden wie dem Senat Berlin konkretisiert wurden, sowie Vorgaben für Landeskrankenhausplanung durch Ministerien wie dem Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt. Es definiert Fördermechanismen für Investitionen von Trägern wie kommunalen Klinikum Kassel-Betreibern, konfessionellen Trägern wie der Caritas und privaten Betreibern wie der Helios Kliniken. Weiterhin werden Vergaberegeln verknüpft mit Vorgaben der Europäische Union und Urteilen des Europäischer Gerichtshofs berücksichtigt.
Die Regelungen verbinden Investitionsfinanzierung durch Länder mit Betriebskostenfinanzierung durch die gesetzliche Krankenversicherung (Deutschland), beeinflussen DRG-Systeme, Abrechnungsmethoden und Verhandlungen mit Krankenkassen wie der Techniker Krankenkasse und der AOK. Finanzinstrumente wurden in Analysen der KfW Bankengruppe, des Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und der Bundesagentur für Arbeit geprüft. Tarifverträge mit Berufsvertretungen wie dem Marburger Bund und Regelungen zu Personalaufwand orientieren sich an Empfehlungen der Bundesärztekammer und Gutachten des Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie.
Folgen zeigten sich in Strukturveränderungen bei Trägern wie kommunalen Häusern, Universitätskliniken wie der Charité – Universitätsmedizin Berlin und privaten Gruppen wie Asklepios Kliniken. Auswirkungen wurden in Studien der Robert Koch-Institut, Berichten der Bertelsmann Stiftung und Evaluierungen des Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen dokumentiert. Das Gesetz beeinflusste Investitionszyklen, Schließungen kleinerer Häuser ähnlich Diskussionen um den Krankenhausschließungswellen-Effekt und Kooperationen zwischen Kliniken und Hochschulen wie der Ludwig-Maximilians-Universität München.
Kritik kam von Verbänden wie der Deutsche Stiftung Patientenschutz, Wissenschaftlern an Universitäten wie der Universität Bielefeld und Politikern aus Fraktionen im Bundestag sowie aus Landesparlamenten wie dem Hamburgische Bürgerschaft. Beanstandet wurden Anreize für Fallzahlsteigerungen, Finanzierungsdefizite für Investitionen, Vergleichbarkeit mit Modellen in Ländern wie Großbritannien, der Schweiz und den Niederlande, sowie Probleme, die in Publikationen des Deutschen Ärzteblatts und der NZZ diskutiert wurden.
Änderungen erfolgten durch Nachschärfungen im Bundesgesetzblatt und Vereinbarungen zwischen Bundesrat (Deutschland) und Deutscher Bundestag, oft beeinflusst durch Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und Empfehlungen der Kommission Krankenhausversorgung. Umsetzung und Durchsetzung erfolgten in Koordination mit Landesministerien wie dem Ministerium für Soziales und Integration Baden-Württemberg und Aufsichtsbehörden wie den Gesundheitsämter (Deutschland), begleitet von Evaluierungen durch Forschungseinrichtungen wie dem Zentrum für Sozialpolitik.
Vergleichsstudien zogen Parallelen zu Krankenhausfinanzierungsmodellen in Ländern wie Vereinigte Staaten, Frankreich, Schweden, Japan und Kanada sowie Analysen der Weltbank und der Europäische Kommission; Beispiele aus Regionen wie Baden-Württemberg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen zeigten nationale Vielfalt. Diskutierte Alternativen reichten von Public-Private-Partnerships wie in Projekten der European Investment Bank bis zu staatlichen Investitionsprogrammen nach Vorbildern aus Australien und Neuseeland, wie in Berichten der OECD und der WHO evaluiert.
Category:Gesundheitswesen (Deutschland) Category:Rechtsgeschichte (Deutschland)