Konferenz der Ministerinnen und Minister für Bildung und Forschung

Konferenz der Ministerinnen und Minister für Bildung und Forschung
Name	Konferenz der Ministerinnen und Minister für Bildung und Forschung
Native name	Konferenz der Ministerinnen und Minister für Bildung und Forschung
Abbreviation	KMK?
Formation	1948
Type	interministerielle Konferenz
Headquarters	Berlin
Region served	Germany
Membership	Bundesländer
Leader title	Vorsitz

Konferenz der Ministerinnen und Minister für Bildung und Forschung ist ein Zusammenschluss der Bildungs- und Forschungsministerien der deutschen Bundesländer zur Abstimmung länderübergreifender Politiken. Die Konferenz koordiniert Maßnahmen zwischen den Landesministerien, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, der Kultusministerkonferenz, der Ständigen Konferenz der Kultusminister und europäischen Institutionen wie der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament. Sie beeinflusst Fragen der Hochschulpolitik, der Forschungspolitik, der Berufsbildung und der Schulpolitik in Dialogen mit Organisationen wie der Deutschen Forschungsgemeinschaft, dem Max-Planck-Institut, der Fraunhofer-Gesellschaft und der Helmholtz-Gemeinschaft.

Geschichte

Die Ursprünge reichen in die Nachkriegszeit zurück, als Vertreter der Länder sich nach dem Zweiten Weltkrieg in Hamburg und Frankfurt am Main trafen, ähnlich wie die Gründungen der Bundesrepublik Deutschland-Institutionen und der Alliierte Kontrolle in der frühen Besatzungszeit. In den 1950er und 1960er Jahren bestanden enge Verbindungen zu Institutionen wie der Deutschen Akademie der Wissenschaften und Universitäten wie der Humboldt-Universität zu Berlin und der Ludwig-Maximilians-Universität München, während die Konferenz Reformen parallel zu Ereignissen wie dem Deutschen Wirtschaftswunder plante. In den 1970er und 1980er Jahren reagierte die Konferenz auf Impulse aus der Bundesrepublik Deutschland-Forschungspolitik, etwa durch Kooperationen mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft und Initiativen wie dem Deutschen Bildungsrat. Nach der Wiedervereinigung 1990 wurden Ministerien aus den neuen Ländern wie Sachsen und Brandenburg integriert, wobei Debatten anknüpften an Institutionen wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz und der Leuphana Universität Lüneburg.

Organisation und Mitglieder

Die Mitglieder sind die jeweiligen Bildungs- und Forschungsministerinnen und -minister der 16 Bundesländer einschließlich Vertretern aus Bayern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern. Sekretariate in Berlin und regionalen Sitzungen verbinden Ministerien wie das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und das Ministerium für Bildung und Forschung (Nordrhein-Westfalen). Die Struktur weist Arbeitsgruppen mit Expertinnen und Experten aus Einrichtungen wie der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden, der Technischen Universität Berlin und der Universität Heidelberg auf. Vorsitzwechsel orientieren sich an Ministerratsentscheidungen und Koordination mit Gremien wie dem Bundesrat und dem Deutschen Akademikerverband.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Die Konferenz behandelt Fragen der Hochschulrahmenordnung mit Bezug zu Gesetzen wie dem Hochschulrahmengesetz sowie Förderprogramme mit Akteuren wie der KfW Bankengruppe und der Europäischen Investitionsbank. Sie berät über Forschungspartnerschaften mit Organisationen wie der Leibniz-Gemeinschaft und setzt Empfehlungen für Programme wie den Exzellenzinitiative-Nachfolger. Zuständigkeiten betreffen auch Abstimmungen mit Berufsbildungspartnern wie der Bundesagentur für Arbeit und Verbänden wie dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag und der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft.

Arbeitsweise und Beschlüsse

Beschlüsse werden in Plenarsitzungen gefasst und in Protokollen dokumentiert, vergleichbar mit Verfahren in der Kanzlerkonferenz oder dem Bund-Länder-Ausschuss. Arbeitsgruppen zu Themen wie Digitalisierung, Studienstruktur und Forschungsethik beziehen Expertisen von Institutionen wie der Stiftung Mercator, dem Alexander von Humboldt-Stiftung und dem Robert Bosch Stiftung. Die Konferenz stimmt sich mit europäischen Initiativen wie dem Horizon Europe-Programm sowie nationalen Strategien wie der Hightech-Strategie ab. Beschlüsse sind in der Regel konsensorientiert, wobei Länder wie Baden-Württemberg, Berlin oder Hessen eigene Positionen einbringen können.

Zusammenarbeit mit Bund und EU

Die Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung erfolgt in Form von Koordinierung, Finanzierungsabsprachen und Vereinbarungen ähnlich den Verhandlungen im Bundesrat und in Tripartiten mit der KfW. Auf EU-Ebene kooperiert die Konferenz mit der Europäischen Kommission in Bildungsfragen, mit dem Europäischen Forschungsrat in der Wissenschaftsförderung und mit Programmen wie Erasmus+ und Horizon 2020/Horizon Europe. Bei Förderfragen stehen Partner wie die European Institute of Innovation and Technology und die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Austausch.

Wichtige Themen und Programme

Kernthemen umfassen Hochschulfinanzierung, Forschungsförderung, Lehrerbildung, duale Berufsbildungssysteme und Digitalisierung in Abstimmung mit Einrichtungen wie der Fraunhofer-Gesellschaft, der Deutschen Forschungsgemeinschaft und der Max-Planck-Gesellschaft. Programme und Initiativen betreffen Exzellenznetzwerke, Graduiertenkollegs an Universitäten wie der Universität Tübingen und Vernetzungen mit der German Centers for Research and Innovation. Weitere Schwerpunkte sind internationale Kooperationen mit Universitäten wie der University of Oxford, dem Massachusetts Institute of Technology und der Sorbonne sowie Förderlinien für Transfer und Innovation.

Kritik und Kontroversen

Kritik richtet sich auf mangelnde Transparenz gegenüber Akteuren wie Studierendenvertretungen (z. B. Deutscher Studentenverband), Uneinheitlichkeit zwischen Ländern wie Sachsen und Bayern sowie Konflikte über Ressourcenverteilung gegenüber Institutionen wie der Technische Universität München. Debatten über Kompetenzabgrenzung mit dem Bundesministerium der Finanzen und EU-Institutionen führten zu Kontroversen ähnlich denen in Diskussionen um die Hochschulreform oder die Exzellenzinitiative. Weitere Kritik betrifft die Einbindung von Interessengruppen wie den Deutschen Philologenverband und die Repräsentation kleinerer Hochschulen.

Category:German education organizations Category:Public policy in Germany