Bundesversorgungsamt

Bundesversorgungsamt
Name	Bundesversorgungsamt
Formed	1950
Jurisdiction	Federal Republic of Germany
Headquarters	Bornheim
Employees	ca. 850

Bundesversorgungsamt Das Bundesversorgungsamt ist eine deutsche Bundesoberbehörde, die Leistungen für Kriegsopfer, Opfer von Gewalttaten und bestimmte Personengruppen verwaltet, mit Sitz in Bornheim und Aufgaben, die aus historischen Regelungen nach Zweiter Weltkrieg und Wiedervereinigung hervorgingen. Die Behörde agiert im Rahmen von gesetzlichen Vorgaben wie dem Bundesversorgungsgesetz, kooperiert mit Institutionen wie der Deutsche Rentenversicherung und steht in Verbindung zu ministeriellen Stellen wie dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Ihre Arbeit betrifft Betroffene aus verschiedenen Epochen, darunter Veteranen aus dem Erster Weltkrieg- und Zweiter Weltkrieg-Kontext sowie Opfer politischer Verfolgung zur Zeit des Nationalsozialismus und der DDR.

Geschichte

Die Geschichte des Amtes reicht zurück zu Nachkriegsregelungen der Bundesrepublik Deutschland nach dem Zweiter Weltkrieg, als Entschädigungs- und Versorgungsfragen für Kriegsteilnehmer und Kriegsopfer zentralisiert wurden; zentrale Bezugspunkte sind dabei das Bundesversorgungsgesetz und frühere Regelwerke aus der Weimarer Republik. In den Jahrzehnten nach der Gründung der Institution wurden Zuständigkeiten mit Institutionen wie der Bundesanstalt für Arbeit und der Deutsche Rentenversicherung Bund abgestimmt, während politische Debatten um Entschädigung von Opfern des Nationalsozialismus und der SED-Diktatur zu Anpassungen führten. Nach der Wiedervereinigung erfolgten Integration von Ansprüchen aus der ehemaligen Deutsche Demokratische Republik und enge Abstimmungen mit dem Bundesministerium der Justiz sowie dem Bundeskanzleramt.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Das Amt trägt die Obhut für Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz, gewährleistet Renten, Heilbehandlungen und Pflegehilfen für Kriegsopfer und Opfer von Gewalttaten und wirkt bei Entschädigungen für Verfolgte des Nationalsozialismus sowie der SED-Diktatur mit. Es entscheidet über Anerkennungen von Schädigungsfolgen im Sinne des Heilfürsorgegesetz-Kontextes und verwaltet versorgungsrechtliche Angelegenheiten, die Schnittstellen zu Behörden wie der Bundesagentur für Arbeit, der Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See und den Landesversorgungsämtern aufweisen. Darüber hinaus koordiniert es internationale Fragen mit Stellen wie dem Auswärtiges Amt und beteiligt sich an innerstaatlichen Konsultationen mit dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Organisation und Struktur

Die Behörde ist in fachliche Abteilungen gegliedert und untersteht fachlich dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, organisatorisch ist sie eine Bundesoberbehörde mit Leitungsorganen, die gegenüber dem Ministerium rechenschaftspflichtig sind. Ihre Struktur umfasst Referate für Leistungsgewährung, medizinische Gutachten, Recht und Verwaltung sowie IT und Controlling, wobei Kooperationen mit Einrichtungen wie dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Statistischen Bundesamt und dem Bundesrechnungshof bestehen. Regional sind Zuständigkeiten mit Landesbehörden wie den jeweiligen Versorgungsämtern der Länder abgestimmt, und für spezielle Rechtsfragen bestehen Verbindungen zu Gerichten wie dem Bundessozialgericht.

Leistungen und Begünstigte

Empfänger sind ehemalige Soldaten, Kriegsbeschädigte, Hinterbliebene, Opfer politischer Verfolgung, NS-Verfolgte und Personen mit anerkannten Schädigungen, wobei Leistungen Renten, Heilbehandlung, Pflegezuschüsse, Rehabilitationsmaßnahmen und Hilfsmittel umfassen. Die Gewährung orientiert sich an Rechtsnormen wie dem Bundesversorgungsgesetz und an Verfahren, die medizinische Gutachten und Bescheide durch Referate einbeziehen; hier arbeiten Gutachter und Institutionen wie das Robert Koch-Institut oder spezialisierte Universitätskliniken zusammen. Leistungen können auch Leistungen im Rahmen internationaler Abkommen betreffen, etwa mit Ländern wie Frankreich, Polen oder Vereinigte Staaten für Kriegsschäden und Rentenansprüche.

Rechtsgrundlagen und Finanzierung

Rechtsgrundlagen sind primär das Bundesversorgungsgesetz, daneben einschlägige Verwaltungs- und Sozialrechtsnormen sowie ergänzende Vorschriften aus Maßnahmen des Bundestag und Verordnungen des Bundesministerium der Justiz. Die Finanzierung erfolgt aus Bundeshaushaltsmitteln, die im Haushaltsplan des Bundeshaushalt veranschlagt werden; dabei sind haushaltsrechtliche Prüfungen durch den Bundesrechnungshof und parlamentarische Kontrolle durch den Bundestag vorgesehen. Ergänzend sind rechtliche Schnittstellen zu europäischen Richtlinien und internationalen Vereinbarungen gegeben, die Pflichten und Finanzierungspflichten beeinflussen können, wie etwa durch Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Zusammenarbeit und Aufsicht

Die Aufsicht obliegt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales; inhaltliche Zusammenarbeit besteht mit Institutionen wie der Deutsche Rentenversicherung, der Bundesagentur für Arbeit, Landesbehörden, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie zivilgesellschaftlichen Organisationen und Interessenvertretungen ehemaliger Soldaten und Opfergruppen. Die Behörde kooperiert zudem mit Forschungseinrichtungen wie der Max-Planck-Gesellschaft und den Fraunhofer-Gesellschaft für Gutachten und Evaluierungen, und unterliegt parlamentarischer Kontrolle durch zuständige Ausschüsse im Deutschen Bundestag.

Category:Bundesbehörde (Deutschland)