Bundesausbildungsförderungsgesetz

Bundesausbildungsförderungsgesetz
Name	Bundesausbildungsförderungsgesetz
Abbreviation	BAFöG
Lang	de
Enacted	1971
Jurisdiction	Federal Republic of Germany
Status	in force

Bundesausbildungsförderungsgesetz Das Bundesausbildungsförderungsgesetz ist ein deutsches Bundesgesetz zur finanziellen Förderung von Schülern und Studierenden; es wurde 1971 eingeführt, um sozial und regional unterschiedliche Zugangschancen zu verringern und die Bildungsbeteiligung zu erhöhen. Es steht in Verbindung mit politischen Debatten um Willy Brandt, Helmut Schmidt, SPD-Politik und Programmen der Bundesrepublik; rechtliche Auseinandersetzungen führten zu Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht und Normen des Bundesministerium für Bildung und Forschung. Die Umsetzung betrifft Träger wie Deutsches Studentenwerk, Studentenwerke, kommunale Ämter und Hochschulen wie Humboldt-Universität zu Berlin, Ludwig-Maximilians-Universität München und Technische Universität Berlin.

Hintergrund und Entstehung

Die Entstehung des Gesetzes ist eingebettet in die 1960er- und 1970er-Jahre sozialpolitischer Reformen um Persönlichkeiten wie Willy Brandt, Karl Schiller und Institutionen wie Deutscher Bundestag, Bundesrat und Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Diskurse über Chancengleichheit bezogen Akteure wie SPD, CDU und FDP ein; wissenschaftliche Impulse kamen von Forschungsstellen an der Freie Universität Berlin, Max-Planck-Gesellschaft und Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung. Legislative Vorarbeiten und Gutachten wurden im Kontext von Debatten um Ausbildungsdauer, Berufsausbildung in Betrieben wie Siemens oder Volkswagen und Hochschulzugang geführt.

Zweck und Anwendungsbereich

Zielsetzung des Gesetzes wird diskutiert in Bezug auf soziale Teilhabe, Bildungsbiografien und Arbeitsmarktintegration; relevante Akteure sind neben Ministerien auch Institutionen wie Deutsches Studentenwerk, Bundesagentur für Arbeit und Hochschulen wie Universität Hamburg oder Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Der Anwendungsbereich umfasst Förderung von Ausbildungsabschnitten an Berufsschulen, Fachhochschulen und Universitäten wie Technische Universität München oder Johannes Gutenberg-Universität Mainz und betrifft Auszubildende in dualen Systemen bei Unternehmen wie BASF oder Deutsche Bahn. Rechtsvergleichende Bezüge bestehen zu Fördersystemen in Staaten wie Frankreich, Vereinigtes Königreich und Schweden.

Leistungen und Anspruchsvoraussetzungen

Leistungen umfassen monatliche Zuschüsse, geben Darlehen und ggf. Zuschüsse zu Bedarfssätzen ähnlich Regelungen in Programmen wie Bundesausbildungsförderungsgesetz-Verordnungen; Anspruchsvoraussetzungen betreffen Altersgrenzen, Einkommensprüfungen der Eltern, Ausbildungsnachweise und Förderungsdauer, geprüft durch Ämter wie Studierendenwerk und kommunale Behörden. Gerichtliche Klärungen und Verwaltungsentscheidungen erfolgten vor Bundesverwaltungsgericht und Bundesverfassungsgericht zu Fragen von Vermögensfreibeträgen, Anrechnung von Stipendien wie Deutschlandstipendium sowie Statusfragen bei Auslandssemestern an Universitäten wie Sorbonne oder University of Oxford.

Berechnungsweise und Auszahlungsmodalitäten

Berechnung der Förderhöhe orientiert sich an Bedarfssätzen, Wohnsituation, Einkommensermittlung der Eltern und Mietkosten; Auszahlung erfolgt monatlich über Konten mit Verwaltung durch Studentenwerke, Ämter und Zahlungsstellen wie Hausbanken oder Sparkassen wie Deutsche Bank und Commerzbank. Anpassungen der Sätze stehen in Verbindung mit Haushaltsberatungen im Deutscher Bundestag und Festlegungen durch Ministerien; technische Abwicklungen nutzen IT-Systeme, an denen Anbieter wie SAP und Hochschulverwaltungen beteiligt sind.

Rechtsentwicklungen und Reformen

Wesentliche Reformen wurden eingeführt in Gesetzesnovellen unter Kanzlern wie Helmut Kohl, Gerhard Schröder und Angela Merkel; Debatten um Umwandlung von Zuschuss in Darlehen, Anhebung der Bedarfssätze und Erweiterung des Kreises der Förderberechtigten betrafen Parteien wie Bündnis 90/Die Grünen und Institutionen wie Bundeszentrale für politische Bildung. Rechtsfragen wurden in Verfahren vor Bundesverfassungsgericht und in parlamentarischen Initiativen im Deutschen Bundestag ausgetragen; europäische Bezüge ergaben sich im Vergleich zu Fördersystemen in Niederlande und Dänemark.

Kritik und Diskussion

Kritikpunkte werden von Organisationen wie Deutscher Gewerkschaftsbund und Studentenwerke sowie Parteien wie Die Linke vorgebracht; zentrale Kritik betrifft Bedarfsdeckung, Einkommensanrechnung der Eltern, Bürokratie und Wirkung auf soziale Mobilität. Ökonomische Analysen von Forschungsinstituten wie ifo Institut und Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung diskutieren Effizienz, Verteilungseffekte sowie Wechselwirkungen mit Stipendienprogrammen wie Studienstiftung des deutschen Volkes und sozialversicherungspolitischen Maßnahmen.

Statistik und Wirkungsforschung

Statistische Auswertungen werden von Behörden wie Statistisches Bundesamt und Forschungsstellen an Universitäten wie Universität zu Köln oder Universität Mannheim erstellt; Untersuchungen befassen sich mit Förderquoten, Bildungsstandards, sozialer Herkunft und Arbeitsmarktintegration. Langfristige Evaluationsstudien wurden in Kooperation mit Einrichtungen wie Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung und Institut der deutschen Wirtschaft angefertigt, mit Bezug auf Indikatoren wie Studienabschlüsse an Hochschulen wie RWTH Aachen und Übergangsquoten in Betriebe wie BMW.

Category:Recht (Deutschland)