Weltorganisation für geistiges Eigentum

Weltorganisation für geistiges Eigentum
Name	Weltorganisation für geistiges Eigentum
Native name	Weltorganisation für geistiges Eigentum
Formation	1967
Headquarters	Genf
Leader title	Generaldirektor
Parent organization	Vereinte Nationen

Weltorganisation für geistiges Eigentum Die Weltorganisation für geistiges Eigentum ist eine zwischenstaatliche Institution mit Sitz in Genf, die internationale Normen für Patente, Marken, Urheberrechte und geografische Angaben entwickelt und verwaltet. Sie arbeitet eng mit Organisationen wie der Vereinten Nationen, der Weltbank, der Welthandelsorganisation, der Internationalen Arbeitsorganisation und der UNESCO zusammen, um Abkommen wie das Patentzusammenarbeitsvertrag, das Madrider Markenabkommen und das WIPO-Urheberrechtsvertrag zu pflegen. Ihre Aktivitäten betreffen Staaten, Nichtregierungsorganisationen, Universitätseinrichtungen, Forschungsinstitute und Unternehmen aus Industrien wie Pharma, Software, Musik und Film.

Geschichte

Die Gründung 1967 folgte Verhandlungen, an denen Delegationen aus Frankreich, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Sowjetunion und Bundesrepublik Deutschland teilnahmen, ähnlich früheren Konferenzen wie der Berner Konvention, dem Pariser Übereinkommen, der Brüsseler Konferenz und der Haager Konferenz. In den 1970er und 1980er Jahren wirkten Persönlichkeiten wie Giuseppe Tesauro, René Maheu, Arpad Bogsch und Kamil Idris auf Reformen ein, parallel zu Entwicklungen in den USA, Japan, Indien, China und Brasilien sowie zu Entscheidungen des Europäischen Patentamts, der Afrikanischen Union und der Organisation Amerikanischer Staaten. Die Post-Cold-War-Periode zeigte Einfluss von Akteuren wie Europäische Union, Weltbank, Internationaler Währungsfonds, Asian Development Bank und ASEAN auf Modernisierungen, während technologische Umwälzungen durch IBM, Microsoft, Apple, Google und Samsung zu neuen Übereinkommen führten. Jüngere Phasen enthalten Beiträge von Gerichten wie Internationaler Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof, Bundesverfassungsgericht und Supreme Court, sowie Initiativen aus Südafrika, Kenia, Mexiko, Argentinien und Australien.

Organisation und Verwaltung

Die Verwaltungsstruktur gliedert sich in Generaldirektorat, Sekretariat, Schiedsstellen, Ausschüsse und regionale Büros; führende Funktionen waren bekleidet von Fachleuten aus Schweiz, Italien, Ägypten, Philippinen und Nigeria wie Generaldirektoren, Rechtsberatern und technischen Direktoren. Organe koordinieren Arbeit mit dem Internationalen Büro, dem Kooperationszentrum, dem Schiedsgericht und thematischen Abteilungen, die Beziehungen unterhalten zu IBM, Roche, Novartis, Pfizer, Sony, Universal Music Group, Reuters, Springer, Oxford University Press und Cambridge University Press. Die Versammlungen und Aufsichtsgremien treffen Entscheidungen unter Einbeziehung von Delegationen aus Deutschland, Vereinigte Staaten, Frankreich, China, Indien, Russland, Brasilien, Südafrika, Japan und Kanada sowie Vertretern von WTO, UNESCO, WHO und OECD.

Aufgaben und Zuständigkeiten

Zu den Kernaufgaben zählen Verwaltung von Anmeldesystemen, Harmonisierung von Rechtsnormen, technische Kooperation und Schiedsverfahren in Bereichen wie Patentrecht, Markenrecht, Urheberrecht, Designschutz, Pflanzenzüchterrecht und Geheimnisschutz. Die Organisation betreibt Systeme vergleichbar mit dem Madrider System, dem Patentzusammenarbeitsvertrag, dem Hague-System und dem Internationalen Urheberregister und kooperiert mit Patentämtern wie Deutsches Patent- und Markenamt, United States Patent and Trademark Office, Japan Patent Office, European Patent Office und China National Intellectual Property Administration. Sie bietet Unterstützung bei Gesetzesreformen in Staaten wie Indien, Indonesien, Nigeria, Mexiko und Ägypten und arbeitet mit Forschungsinstitutionen wie Max-Planck-Institut, MIT, Stanford, University of Cambridge, University of Oxford, CNRS und Fraunhofer-Gesellschaft zusammen.

Verträge und Übereinkommen

Die Organisation verwaltet eine Reihe internationaler Abkommen einschließlich des Pariser Übereinkommens, der Berner Übereinkunft, des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT), des Madrider Abkommens und des Haager Abkommens sowie spezifischer Instrumente wie dem WIPO Copyright Treaty und dem WIPO Performances and Phonograms Treaty. Diese Übereinkommen wurden ausgehandelt mit Beteiligung von Staaten wie Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Deutschland, Japan, China, Indien, Brasilien, Südafrika und Russland und beeinflussen Entscheidungen in nationalen Gesetzgebungen, Gerichten wie Internationaler Gerichtshof, Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte, Supreme Court und Constitutional Court. Handels- und Entwicklungsfragen verknüpfen Abkommen mit Aktivitäten der Welthandelsorganisation, Weltbank, UNCTAD und regionalen Organisationen wie ASEAN, Mercosur, African Union und European Union.

Programme und Dienstleistungen

Programme umfassen Kapazitätsaufbau, technische Hilfe, Trainings für Patentprüfer, Markenverwaltung, Urheberrechtsdurchsetzung, Wissensdatenbanken und Schiedsverfahren; Projekte liefen in Kooperation mit World Bank, Asian Development Bank, IDB, UNDP und FAO. Dienste bieten Zugang zu Datenbanken wie PATENTSCOPE, Global Brand Database, WIPO Lex und WIPO GREEN sowie Weiterbildung in Zusammenarbeit mit Universitäten wie Harvard, Yale, University of Tokyo und ETH Zürich. Spezifische Initiativen zielten auf Unterstützung von KMU, Start-ups, Forschungszentren, Kulturinstitutionen, Künstlerverbänden, Bibliotheken und Archive in Ländern wie Chile, Peru, Kenya, Ghana und Philippines.

Finanzierung und Mitgliedschaft

Die Finanzierung erfolgt durch Pflichtbeiträge der Mitgliedstaaten, Gebühren aus internationalen Systemen wie PCT, Madrider System und Haager System sowie freiwillige Beiträge von Staaten, Stiftungen und Privatunternehmen einschließlich Bill & Melinda Gates Foundation, Rockefeller Foundation und nationalen Entwicklungsagenturen. Mitgliedschaft umfasst nahezu alle souveränen Staaten sowie bestimmte intergouvernementale Organisationen; Entscheidungsprozesse spiegeln Allianzen zwischen OECD-Staaten, G77, BRICS, Commonwealth und EU-Mitgliedern wider und betreffen Institutionen wie IMF, WTO, UNEP und ILO.

Kritik und Kontroversen

Kritik richtet sich auf Einfluss großer Konzerne wie Pfizer, Johnson & Johnson, GlaxoSmithKline, Roche, Microsoft und Google, auf Fragen der Zugangsgerechtigkeit bei Medikamenten, auf Patente in Bereichen wie Biotechnologie, Samenpatente, Softwarepatente und auf Spannungen zwischen Industriestaaten, Entwicklungsländern und Schwellenländern. Debatten involvieren NGOs wie Médicins Sans Frontières, Greenpeace, Oxfam, Electronic Frontier Foundation, Public Citizen und Knowledge Ecology International sowie akademische Kritik von Columbia, Harvard, London School of Economics und University of Cape Town bezüglich Transparenz, Governance, Machtverteilung und Auswirkungen auf Menschenrechte, Gesundheitssysteme, kulturelle Angebote und Forschungspartnerschaften.

Category:Intellektuelles Eigentum