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| Staatsanwaltschaft Dresden | |
|---|---|
| Name | Staatsanwaltschaft Dresden |
| Formation | 19th century (predecessors) |
| Location | Dresden, Saxony |
| Region served | Freistaat Sachsen |
| Type | Staatsanwaltschaft |
| Language | Deutsch |
Staatsanwaltschaft Dresden Die Staatsanwaltschaft Dresden ist die zentrale Strafverfolgungsbehörde in Dresden, Sachsen, mit Zuständigkeit für Ermittlungen und Anklagen in der Stadt Dresden und umliegenden Landkreisen. Sie arbeitet im Rahmen des deutschen Strafverfahrensrechts, kooperiert mit Justizorganen und Sicherheitsbehörden und tritt in Strafprozessen vor Landgericht und Amtsgericht auf.
Die Behörde verfolgt Straftaten nach dem Strafgesetzbuch (Deutschland), dem Strafprozessordnung und einschlägigen Spezialgesetzen wie dem Betäubungsmittelgesetz, dem Waffengesetz, dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten und dem Jugendgerichtsgesetz, sowie bei Wirtschaftsdelikten nach dem Geldwäschegesetz und dem Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Zuständig ist sie für Ermittlungsverfahren gegen natürliche und juristische Personen, die in Dresden, in den Landkreisen Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Meißen, Riesa-Großenhain und angrenzenden Gebieten begangen wurden, sowie für die Verfolgung schwerer Straftaten wie Mord, Totschlag, Korruption, Steuerhinterziehung, Betrug und Cybercrime. Sie wirkt bei Opferhilfeprogrammen mit Institutionen wie dem Weißer Ring und koordiniert Maßnahmen mit der Polizei Sachsen, der Gewerbeaufsicht und dem Bundeskriminalamt.
Die Leitung besteht aus einer Leitenden Oberstaatsanwältin oder einem Leitenden Oberstaatsanwalt, unterstellt dem Sächsisches Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung. Die Struktur umfasst Dezernate für Allgemeine Strafsachen, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, Jugendstrafsachen, Staatsschutz und Völkerstrafrecht, Kapitaldelikte und Cybercrime; sie arbeitet eng mit dem Landgericht Dresden, dem Amtsgericht Dresden, dem Bundesgerichtshof und der Generalstaatsanwaltschaft Dresden zusammen. Interne Organisationsebenen orientieren sich an Dienstaufgaben wie Ermittlungsleitung, Anklagevorbereitung, Strafvollstreckung und Rechtshilfe, mit Schnittstellen zu Behörden wie dem Finanzamt Dresden, dem Zoll und der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
Die Dienststellen sind räumlich in Justizgebäuden in Dresden untergebracht, mit Geschäftsverteilungsplänen für Dezernate, Referate und Arbeitsgruppen; Spezialteams befassen sich mit Tatumständen wie Cyberangriffen, Finanzmarktkriminalität, Betäubungsmittelkriminalität und politisch motivierter Kriminalität. Für internationale Rechtshilfe und Auslieferungsverfahren bestehen Verbindungen zum Auswärtigen Amt und zu Justizbehörden in Staaten wie Polen, Tschechien, Frankreich, Vereinigte Staaten, Vereinigtes Königreich und Österreich. Die Geschäftsverteilung orientiert sich an Prioritäten nach dem Staatsanwaltschaftsgesetz des Freistaates Sachsen und an Vorgaben des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.
Zum Personal gehören Staatsanwältinnen, Staatsanwälte, Oberstaatsanwälte, Verwaltungsbeamte, Rechtspflegerinnen, Rechtspfleger, IT-Spezialisten und wissenschaftliche Mitarbeiter; Auszubildende absolvieren Referendariat und juristische Ausbildung an Institutionen wie der Juristische Fakultät Dresden und Ausbildungsstationen bei Gerichten. Fortbildung erfolgt in Kooperation mit der Deutschen Richterakademie, der Landesjustizschule Sachsen und Weiterbildungsträgern wie dem Bundeskriminalamt und der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; relevante Qualifikationen betreffen Prozessrecht, Beweissicherung, Forensik, Datenschutz und IT-Forensik. Personalpolitik und Besoldung werden durch Landesrecht und Vereine wie die Gewerkschaft der Polizei und den Deutschen Richterbund beeinflusst.
Staatsanwälte vertreten die Anklage vor dem Amtsgericht Dresden und dem Landgericht Dresden, führen Ermittlungen nach §§ 152 ff. der Strafprozessordnung und entscheiden über Strafbefehle, Anklagen und Einstellung von Verfahren. Bei schweren Straftaten arbeiten sie mit dem Bundeskriminalamt, der Ermittlungsbehörde Bundeswehr und Spezialstaatsanwaltschaften wie der Generalstaatsanwaltschaft Köln zusammen; sie leiten Hausdurchsuchungen, Beschlagnahmen, Zeugenvorladungen und internationale Rechtshilfe mit Partnern wie dem Europol, dem Eurojust und dem Interpol. Verfahrensstrategien orientieren sich an Präzedenzfällen vom Bundesverfassungsgericht, vom Bundesgerichtshof und sächsischen Gerichten und berücksichtigen Opferrechte nach dem Opferschutzgesetz.
Die Institution hat Vorläufer in der sächsischen Justizrechtsentwicklung des 19. Jahrhunderts, von der Zeit des Königreich Sachsen über die Weimarer Republik, das Deutsche Reich (1871–1918), die Zeit des Nationalsozialismus und die DDR-Justiz bis zur Wiedervereinigung 1990; Strukturreformen erfolgten in den 1990er Jahren im Zuge der Justizreform des Freistaates Sachsen. Bedeutende Verfahren in Dresden betrafen politische Prozesse, Wirtschaftsverfahren und NS-Aufarbeitung, mit Rollen für Gerichte wie dem Landgericht Bautzen oder gerichtlichen Entscheidungen des Sächsischen Oberverwaltungsgericht; die Behörde passte Zuständigkeiten an Gesetze wie dem Strafprozessordnungsmodernisierungsgesetz an.
Zur Öffentlichkeitsarbeit pflegt die Staatsanwaltschaft Pressekontakte zu Medien wie der Sächsischen Zeitung, dem MDR, der Deutschen Presse-Agentur und der ARD, informiert über Pressemitteilungen, Opferhilfen und Präventionsprojekte in Zusammenarbeit mit der Schleswig-Holsteinischen Polizeiakademie-ähnlichen Einrichtungen, lokalen Institutionen wie der Landeshauptstadt Dresden und Initiativen wie dem Weißer Ring. Internationale Kooperationen bestehen mit Partnern in der Europäischen Union, etwa mit Justizbehörden in Brüssel, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Rat der Europäischen Union, sowie mit Forschungsstellen wie dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht und der Universität Leipzig.
Category:Justiz (Sachsen) Category:Organisationen (Dresden)