Schengener Abkommen

Schengener Abkommen
Name	Schengener Abkommen
Native name	Schengener Abkommen
Date signed	14. Juni 1985
Location signed	Schengen
Parties	Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Deutschland
Effective date	26. März 1995 (Erweiterte Anwendung)
Type	internationales Abkommen

Schengener Abkommen Das Schengener Abkommen ist ein multilaterales Abkommen zur Abschaffung systematischer Binnengrenzkontrollen zwischen Unterzeichnerstaaten, geschlossen 1985 in Schengen; es bildete den Kern für den späteren Schengenraum innerhalb des Europäische Union-Rahmens und beeinflusste Politik in Staaten wie Norwegen, Island und Schweiz. Das Abkommen verbindet Maßnahmen zu Grenzschutz, Visa-Politik, polizeilicher Zusammenarbeit und Datenaustausch sowie Rechtsangleichung mit Institutionen wie dem Europäischer Gerichtshof und der Europäische Kommission.

Hintergrund und Entstehung

Die Entstehung des Abkommens wurzelt in der Kooperation nach Zweitem Weltkrieg zwischen Staaten wie Frankreich, Deutschland und den BeNeLux-Staaten, beeinflusst von Vorarbeiten des Rat der Europäischen Union, der Europäische Gemeinschaft und bilateralen Verträgen zwischen Belgien und Niederlande. Wichtige Einflüsse entsprangen Debatten im Kontext der Europäische Integration, Verhandlungen in der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sowie außenpolitischen Rahmenwerken wie dem Schuman-Plan und dem Maastricht-Vertrag. Politische Akteure wie Ministerpräsidenten und Außenminister aus Frankreich, Deutschland, Belgien, Niederlande und Luxemburg stoßen die Unterzeichnung an, parallel zu Konferenzen in Strasbourg, Brüssel und Luxemburg (Stadt).

Inhalt und Bestimmungen

Kerninhalte umfassen die Aufhebung systematischer Binnengrenzkontrollen, Harmonisierung von Kurzzeitvisa und Regeln zur Wiedereinführung vorübergehender Kontrollen; diese Bestimmungen wurden formalisiert durch Gesetzgebung in Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union, sowie Instrumente wie den Schengener Durchführungsübereinkommen und Vereinbarungen mit dem Europarat. Bestimmungen regeln Außengrenzen, Visaerleichterungen, Rückübernahme und Frontex-Kooperation, mit Verweis auf Standards aus dem Haager Programm und Normen aus dem Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte.

Mitgliedstaaten und Erweiterungen

Erstunterzeichner waren Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich und Deutschland, später traten Mitgliedstaaten der Europäische Union wie Italien, Spanien, Portugal, Griechenland, Irland (teilweise) und Vereinigtes Königreich (opt-out) an unterschiedliche Modalitäten heran; Nicht-EU-Staaten wie Norwegen, Island, Schweiz und Liechtenstein schlossen Beitrittsabkommen. Erweiterungen folgten EU-Beitritten von Österreich, Finnland, Schweden, den baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen, sowie mittel- und osteuropäischen Staaten wie Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Rumänien und Bulgarien; daneben Regelungen für Überseegebiete wie Französische Überseegebiete und Sonderfälle wie Zypern.

Umsetzung und Rechtliche Integration

Die rechtliche Integration erfolgte durch Einbindung ins EU-Recht via Protokolle und Verordnungen, die Zusammenarbeit mit dem Europäischer Gerichtshof und die Schaffung gemeinsamer Instrumente wie dem Schengener Informationssystem (SIS), dem Visa-Informationssystem (VIS) und Initiativen der polizeilichen Zusammenarbeit mit Behörden wie Europol und Frontex. Nationale Rechtsordnungen in Staaten wie Deutschland, Frankreich und Italien passten Verwaltungs- und Strafrechtsvorschriften an, während supranationale Mechanismen wie das Schengener Evaluierungs- und Monitoringverfahren die Einhaltung überwachen.

Auswirkungen auf Grenzkontrollen und Migration

Die Abschaffung systematischer Kontrollen veränderte Passagier- und Warenverkehr an Grenzen zwischen Städten wie Strasbourg, Luxemburg (Stadt), Saarbrücken, Basel und Freiburg im Breisgau, führte zu Kooperation zwischen Grenzschutzbehörden wie den Polizeien von Belgien und Deutschland und änderte Migrationsrouten durch Transitpunkte wie Lampedusa, Lesbos, Ceuta und Melilla. Folgen zeigten sich in veränderten Asylverfahren beeinflusst durch das Dublin-Verfahren, Rückübernahmeabkommen mit Staaten wie Türkiye und den Ausbau von Außengrenzmanagement durch Frontex.

Kritik, Kontroversen und Sicherheitsfragen

Kritiker, darunter Abgeordnete im Europäisches Parlament, NGOs wie Amnesty International und Organisationen wie Human Rights Watch, warnten vor Problemen wie unzureichendem Schutz von Grundrechten laut Urteilen des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte und Missbrauch durch Staaten während Krisen wie Flüchtlingskrise 2015; Sicherheitsthemen betrafen Terrorismusbekämpfung nach Anschlägen in Städten wie Paris und Brüssel, Informationsaustauschprobleme zwischen Behörden in Berlin, Rom und Madrid, sowie Debatten in nationalen Parlamenten wie dem Deutscher Bundestag und dem Assemblée nationale über temporäre Wiedereinführungen von Kontrollen.

Kooperation mit Nicht-EU-Staaten

Kooperationen wurden vertraglich mit Ländern des europäischen Wirtschaftsraums wie Norwegen und Island sowie mit Schweiz und Liechtenstein geregelt; weitere Vereinbarungen betrafen bilaterale Abkommen mit Staaten außerhalb Europas wie Marokko in Bezug auf Überseegrenzen und Rückübernahme, sowie multilaterale Zusammenarbeit mit Institutionen wie der Vereinten Nationen und dem Europarat zur Migrationssteuerung und Menschenrechtsüberwachung. Internationale Partner wie Kanada, USA, Australien und regionale Akteure wie Afrikanische Union oder Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa traten in Dialog über Grenzmanagement, Visa-Harmonisierung und polizeiliche Kooperation.

Category:Internationale Abkommen Category:Europäische Union