Kulturförderungsgesetz

Kulturförderungsgesetz
Name	Kulturförderungsgesetz
Lang	de
Jurisdiction	Österreich
Status	in Kraft

Kulturförderungsgesetz

Das Kulturförderungsgesetz ist ein österreichisches Förderungsgesetz zur finanziellen Unterstützung kultureller Projekte, Institutionen und Einzelpersonen. Es regelt Förderkriterien, Zuständigkeiten und Finanzierungsquellen und steht in Wechselwirkung mit föderalen, kommunalen und europäischen Förderrichtlinien. Das Gesetz bildet eine Schnittstelle zu Institutionen wie dem Bundeskanzleramt (Österreich), dem Kulturministerium (Österreich), der Filmförderungsanstalt (Österreich), der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, der Universität Wien und internationalen Mechanismen wie dem Creative Europe-Programm.

Hintergrund und Entstehung

Die Entstehung des Gesetzes ist eingebettet in Entwicklungen nach dem Zweiten Weltkrieg und Debatten um kulturelle Rekonstruktion, vergleichbar zu Reformen in der Bundesrepublik Deutschland und Initiativen in der Schweiz. Frühere Impulse kamen von Verbänden wie dem Österreichische Gesellschaft für Literatur und dem Bundesverband Bildender Künstler_innen Österreichs, während parlamentarische Beratungen zwischen Fraktionen des Österreichische Volkspartei und der Sozialdemokratische Partei Österreichs führten. International vergleichbare Modelle finden sich in der Arts Council England-Reform, beim Centre national du cinéma et de l'image animée und bei Gesetzen wie dem Urheberrechtsgesetz (Deutschland). Diskussionen berührten Institutionen wie der Wiener Festwochen, der Salzburger Festspiele und dem Landesmuseum Niederösterreich.

Zweck und Anwendungsbereich

Zweckbestimmungen verweisen auf die Förderung von Aktivitäten in Bereichen wie Theater, Musik, Bildende Kunst, Literatur, Film und Denkmalpflege, mit Bezug zu Einrichtungen wie dem Burgtheater, der Wiener Staatsoper, der Mozarteum Universität Salzburg, dem Belvedere (Wien), dem Albertina und dem Naturhistorisches Museum Wien. Das Anwendungsgebiet umfasst Projekte, Festivals, Produktion, Vermittlung und Nachwuchsförderung, die auch Träger wie das Theater an der Wien, das Wiener Symphoniker, die Viennale, die Junge Uni und das MUK – Musik und Kunst Privatuniversität der Stadt Wien einschließen. Ausgeschlossen sind Bereiche, die von Abkommen wie dem Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte-Rechtsprechung oder dem Welterbekonvention-Rahmen geregelt werden.

Förderinstrumente und Finanzierungsmechanismen

Finanzierungsmechanismen kombinieren direkte Zuschüsse, Projektförderungen, Investitionskredite, steuerliche Anreize und Preisgelder, wie sie auch beim Filmfonds Wien, der Medienförderung der Wirtschaftsagentur Wien und dem Österreichisches Kulturforum Anwendung finden. Instrumente umfassen Stipendien wie das Stipendium der Stadt Wien, Wettbewerbe analog zum Ernst-Toller-Preis, Residenzprogramme vergleichbar mit dem Villa Massimo-Modell und Ko-Finanzierung über EU-Programme wie dem European Regional Development Fund und der Erasmus+-Mobilität. Öffentliche Haushaltsmittel werden in Abstimmung mit dem Finanzministerium (Österreich), Landesfonds wie dem Land Niederösterreich-Kulturfonds und Sponsoring durch Unternehmen wie der Erste Group ergänzt. Darüber hinaus existieren Garantien, Darlehen und Risikokapitalstrukturen ähnlich denen von KfW-Instrumenten.

Zuständige Behörden und Verfahrensablauf

Zuständig sind Ministerien, Landesbehörden und Gremien wie das Bundeskulturministerium (Österreich), der Kulturbeirat der Stadt Wien, die Landeshauptmannschaft Niederösterreich und Kuratorien vergleichbar mit dem Kulturrat Österreich. Das Verwaltungsverfahren orientiert sich an Verwaltungsakten nach dem Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz (Österreich), mit Einbindung von Experten aus der Österreichische Akademie der Wissenschaften und Vertreterinnen von Institutionen wie dem MuseumsQuartier und der Akademie der bildenden Künste Wien. Entscheidungen erfolgen durch Ausschüsse ähnlich denen beim Arts Council England-Modell und werden in Datenbanken verwaltet, die Kommunikationsschnittstellen zu Förderstellen wie der Austria Wirtschaftsservice und dem Bundesdenkmalamt unterhalten.

Auswirkungen und Evaluierung

Evaluierungen beziehen sich auf kulturelle Teilhabe, Arbeitsplätze in Kulturberufen und Bedeutung für Städte wie Wien, Salzburg, Graz, Linz und Innsbruck. Ökonometrische Analysen vergleichen Indikatoren mit Studien der OECD, der UNESCO und dem Statistik Austria, wobei Wirkung auf Festivals wie den Bregenzer Festspiele und Institutionen wie der Oper Graz gemessen wird. Langfristige Effekte betreffen Förderketten zu Bildungsinstitutionen wie der Universität Mozarteum, der MDW – Universität für Musik und darstellende Kunst Wien und dem Konservatorium der Stadt Wien sowie internationale Kooperationen zu Häusern wie der Royal Opera House, dem Théâtre national de l'Opéra-Comique und der Metropolitan Opera.

Kritik und Kontroversen

Kritikpunkte betreffen Verteilungsgerechtigkeit, Bürokratisierung und Abhängigkeit von Großförderern wie Landesregierungen oder Unternehmen wie der Red Bull GmbH und der ÖBB. Kontroversen entzündeten sich in Fällen, die mit Debatten um Förderungen für Projekte im Spannungsfeld von Kunstfreiheit und politischer Repräsentation zu tun hatten, mit Bezug auf Akteure wie dem Wiener Konzerthaus, dem Kollektiv OKAY und umstrittene Ausstellungen in Institutionen wie dem MuseumsQuartier. Weitere Konflikte entstanden durch Vergabepraktiken, die an Verfahren beim Künstlerhaus (Wien) oder der Secession (Wien) erinnerten, und durch Fragen der Evaluationsmethodik, die von Forschergruppen der Wirtschaftsuniversität Wien und der Universität Innsbruck kritisiert wurden.

Category:Gesetze (Österreich) Category:Kulturpolitik (Österreich)