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| Hessisches Wirtschaftsministerium | |
|---|---|
| Name | Hessisches Wirtschaftsministerium |
| Native name | Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen |
| Formation | 1945 |
| Type | Landesministerium |
| Headquarters | Wiesbaden |
| Jurisdiction | Hessen |
| Minister | (siehe Abschnitt Minister und politische Leitung) |
Hessisches Wirtschaftsministerium
Das Hessische Wirtschaftsministerium ist die zentrale Landesbehörde für Wirtschafts-, Energie-, Verkehrs- und Wohnungsfragen in Hessen; es formuliert politische Vorgaben, setzt Landesrecht um und koordiniert Förderprogramme. Die Behörde arbeitet eng mit Institutionen wie der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main, der Handwerkskammer Frankfurt-Rhein-Main und der KfW sowie mit Bundesministerien wie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz zusammen. Sitz ist in Wiesbaden, dem Hauptstadtstandort zahlreicher Landesministerien, wobei die Behörde Projektnetzwerke mit Akteuren wie der Deutschen Energie-Agentur und dem Bundesverband der Deutschen Industrie pflegt.
Das Ministerium verantwortet die Umsetzung von Landesprogrammen in Bereichen wie Industriepolitik, Energieinfrastruktur, Verkehrsinfrastruktur, Wohnungsbau und Standortförderung. Es koordiniert Förderinitiativen mit Einrichtungen wie der Europäischen Kommission, der Bundesagentur für Arbeit und der European Investment Bank sowie mit regionalen Partnern wie der Metropolregion FrankfurtRheinMain. Darüber hinaus beaufsichtigt es Beteiligungen an Landesgesellschaften wie der Hessischen Landesbahn und wirkt an Genehmigungsverfahren mit Behörden wie dem Umweltbundesamt.
Das Haus fördert Innovations- und Forschungsprojekte in Zusammenarbeit mit Universitäten wie der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, der Goethe-Universität Frankfurt am Main und der Technische Universität Darmstadt sowie mit Forschungseinrichtungen wie dem Forschungszentrum Jülich und dem Fraunhofer-Verbund. Es erarbeitet Landesstrategien zum Beispiel im Bereich erneuerbare Energien, Wohnraumförderung und Digitalisierung und stimmt diese mit Gremien wie dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag ab.
Die Ursprünge liegen in den Nachkriegsjahren 1945–1949, als Verwaltungsstrukturen in Hessen neu geordnet wurden; wichtige Reformetappen fanden in den 1960er, 1990er und 2010er Jahren statt. Historische Impulse kamen durch Programme wie die Sozialliberale Reformen und die Wiedervereinigungsdekade, die den Fokus auf Strukturwandel und Infrastrukturlegitimation verstärkten. Bedeutende Kooperationen entstanden mit Institutionen wie der Bundeswehr während Bedarfskonsolidierungen und mit der Deutschen Forschungsgemeinschaft bei Innovationsförderung. Modernisierungen in den 2000er Jahren orientierten sich an EU-Initiativen wie dem Europe 2020-Programm.
Wesentliche historische Projekte betrafen den Ausbau des Schienenverkehrs mit Beteiligung der Deutsche Bahn sowie Wohnungsbauprogramme in Metropolen wie Frankfurt am Main und Kassel. Die Rolle des Hauses wandelte sich mit Energiekrisen, Finanzkrise 2008 und der Klimapolitik, geprägt durch Debatten mit Akteuren wie der International Energy Agency.
Die Verwaltung gliedert sich in Referate für Wirtschaftsstrategie, Energie, Verkehr, Wohnungswesen, Landesbeteiligungen, Europäische Angelegenheiten und Recht. Leitungsorgane sind der Minister/die Ministerin, Staatssekretär/innen und Abteilungsleiter/innen; operative Einheiten arbeiten mit Ämtern wie der Landesbetrieb IT Hessen zusammen. Beteiligungsmanagement umfasst Gremien für Unternehmen wie die Hessische Landgesellschaft und Aufsichtsräte, in denen Vertreter/innen aus Politik und Wirtschaft sitzen.
Zur administrativen Verwaltung zählen zentrale Dienste wie Personal, Haushalt und IT; operativ erfolgen Partnerschaften mit externen Trägern wie der Deutschen Energie-Agentur und Projektträgern der Europäischen Union. Die Behörde unterhält Regionalbüros und Projektteams für Förderprogramme, die mit Akteuren wie den Regionalmanagements Rhein-Main abgestimmt werden.
Die politische Leitung besteht aus dem Minister/der Ministerin sowie Staatssekretär/innen; historisch wirkten Persönlichkeiten aus Parteien wie der CDU, der SPD und den Bündnis 90/Die Grünen im Amt. Minister/innen repräsentieren das Land in Gremien wie dem Bundesrat und verhandeln mit Bundesministerien wie dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über Fördermittel. Leitplanken setzen Parlamentsbeschlüsse der Hessischer Landtag und Koalitionsvereinbarungen, die die Ausrichtung in Bereichen wie Wohnungsbau und Mobilität bestimmen.
Der Haushalt des Hauses wird im Rahmen des Landeshaushalts vom Hessischer Landtag verabschiedet; zentrale Finanzinstrumente sind Fördermittel, Bürgschaften, Landesbeteiligungen und EU-Fonds wie der Europäische Fonds für regionale Entwicklung. Finanzielle Steuerung erfolgt in Abstimmung mit dem Hessisches Finanzministerium und Aufsichtsgremien für Landesunternehmen wie der HA Hessen Agentur. Wichtige Haushaltsentscheidungen betreffen Investitionen in Verkehrsinfrastrukturprojekte mit Partnern wie der Autobahn GmbH des Bundes sowie Förderkorridore für Wohnungsbauinitiativen in Kommunen wie Darmstadt.
Zu nennenden Initiativen zählen Landesgesetze zur Wohnraumförderung, Programme für erneuerbare Energien und Mobilitätskonzepte. Relevante Projekte wurden in Kooperation mit der Deutschen Bahn AG, der Europäischen Investitionsbank und Kommunen wie Offenbach am Main umgesetzt. Förderprogramme für Start-ups und Technologiezentren erfolgten mit Partnern wie dem High-Tech Gründerfonds und Wirtschaftsverbänden wie dem Bitkom. Infrastrukturprojekte umfassen Schienenprojekte, Stadtentwicklungen und Energieprojekte in Zusammenarbeit mit Unternehmen wie Stadtwerke Frankfurt am Main.
Die Kooperation erstreckt sich über Landkreise, kreisfreie Städte, Bundesministerien und Wirtschaftsverbände. Auf Landesebene arbeiten Ministerium und Kommunen zusammen mit Dienststellen wie dem Regierungspräsidium Darmstadt; bundesweit erfolgen Abstimmungen mit Ministerien wie dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz. Wirtschaftspartner sind neben Industrie- und Handwerkskammern auch Kreditinstitute wie der Sparkassen-Finanzgruppe und Förderbanken wie der Landesbank Hessen-Thüringen (Helaba). International koordiniert das Haus Projekte mit Partnern in der Europäischen Union und multilateralen Institutionen wie der OECD.
Category:Behörden (Hessen)