Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)

Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL)
Name	Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten
Native name	Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten
Founded	1959
Headquarters	Berlin
Industry	Verwertungsgesellschaft

Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL) is a German collecting society for neighbouring rights representing performers and record producers in the exploitation of recorded music and audiovisual works. It administers remuneration claims arising from public performance, broadcasting and reproduction, operating within the framework of European and German ancillary copyright law. The organisation interacts with broadcasters, record labels, concert promoters and international counterpart organisations to collect and distribute fees.

Geschichte

Die Gründung 1959 erfolgte in einem Umfeld, in dem Urheber- und Leistungsschutzrechte in der Bundesrepublik Deutschland neu geordnet wurden; relevante Bezugsgrößen sind die Entwicklungen um das Urheberrechtsgesetz und internationale Abkommen wie die Berner Übereinkunft und die Rom-Konvention. In den 1960er und 1970er Jahren stand die GVL im Austausch mit Institutionen wie der Deutsche Grammophon, der Bertelsmann, der ARD und der ZDF zur Klärung von Vergütungsfragen für Sendungen und Tonträger. Die 1990er Jahre brachten Anpassungen infolge der Europäisierung durch die Europäische Union und Richtlinien wie die SatCab-Richtlinie und die Infosoc-Richtlinie. Nach der Jahrtausendwende musste die Gesellschaft sich gegenüber digitalen Plattformen wie Apple und Spotify sowie gegenüber Verwertungsgesellschaften wie der GEMA, der SIAE und der PRS for Music neu positionieren. Gerichtsentscheidungen vor dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie Verhandlungen mit internationalen Partnern prägten die jüngere Geschichte.

Aufgaben und Rechtsgrundlage

Die Kernaufgaben sind Einzug und Verteilung von Vergütungen für ausübende Künstler und Tonträgerhersteller entsprechend dem deutschen Leistungsschutzrecht und dem Urheberrechtsgesetz. Rechtsgrundlagen sind nationale Gesetze sowie EU-Rechtsakte wie die Digital Single Market Directive, Entscheidungen des Europäische Gerichtshofes und bilaterale Abkommen mit Gesellschaften wie der SoundExchange und der PPL. Die Gesellschaft schließt Lizenzverträge mit Rundfunkanstalten wie der BBC, der Deutsche Welle und der RTL Group und regelt Rechte gegenüber Streamingdiensten wie YouTube und Deezer. Sie erhebt Gebühren bei Veranstaltern etwa Live Nation und Tonträgervertrieben wie Universal Music Group sowie bei Versandhändlern und Telekommunikationsunternehmen wie Telekom Deutschland.

Mitgliedschaft und Rechte der Begünstigten

Begünstigte sind ausübende Künstler, Solisten, Ensembles sowie Tonträgerhersteller; Beispiele vergleichbarer Mitglieder finden sich bei der IFPI und der BIEM. Die Mitgliedschaftsvoraussetzungen, Ausschüttungsansprüche und Treuhandpflichten sind in Satzung und in Prozessen nach Maßgabe von Gerichten wie dem Bundesverfassungsgericht geregelt. Rechte der Mitglieder umfassen Ansprüche auf Sendungsvergütungen bei Sendern wie der NDR, auf Wiedergabevergütungen bei Diensten wie SoundCloud und auf Vergütungen aus privaten Vervielfältigungen analog zu Regelungen in Ländern wie Frankreich und Großbritannien. Mitglieder können sich an Aufsichtsgremien orientieren an Modellen der ASCAP und der SESAC.

Einnahmenverteilung und Tarife

Einnahmenquellen sind Sendervergütungen, Vergütungen aus Saalaufführungen, Kabel- und Satellitenverwertung, Leermedienvergütung sowie Einnahmen von Streaming- und Download-Plattformen. Die Tariffestsetzung erfolgt durch Verhandlungen mit Verbänden wie dem BDR oder durch Verfahren vor Schiedsstellen wie beim Deutschen Patent- und Markenamt-nahen Stellen oder Gerichten wie dem Landgericht Berlin. Verteilungspläne orientieren sich an Publikationen und Monitoring-Daten von Einrichtungen wie der Phononet und der IFPI, dabei werden Abrufzahlen von Diensten wie Napster und Plattformen wie Spotify berücksichtigt. Die Verteilung ist häufig streitpunktbehaftet, vergleichbar mit Auseinandersetzungen zwischen SoundExchange und US-Anbietern sowie der GEMA und Streamingdiensten.

Organisation und Verwaltung

Die Struktur umfasst Vorstand, Aufsichtsrat und Geschäftsführung; vergleichbare Governance-Modelle finden sich bei der GEMA, der SACEM und der SARI. Sitz der Geschäftsführung ist in Berlin; die Verwaltung kooperiert mit Forschungsstellen wie dem Fraunhofer-Institut zur Nutzungsüberwachung. Audit- und Compliance-Prüfungen erfolgen durch Wirtschaftsprüfer ähnlich denen, die mit Konzernen wie Deutsche Bank und Siemens arbeiten. Tarif- und Verteilungsentscheidungen werden in Gremien getroffen, in denen Vertreter von Institutionen wie der VG Wort und der VG Bild-Kunst sowie Vertreter von Plattenfirmen wie Sony Music sitzen.

Kontroversen und Rechtsstreitigkeiten

Strittig waren Fragen zur Transparenz, zur Höhe von Verwaltungskosten und zur Ausschüttungslogik, wie sie auch bei anderen Gesellschaften wie der SACEM und der PRS for Music diskutiert werden. Gerichtsverfahren vor dem Bundesgerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof betrafen Auslegungen von EU-Richtlinien und nationale Umsetzungen, mit Bezügen zu Prozessen gegen Unternehmen wie YouTube, Google und Apple. Kritik kam von Berufsverbänden wie der Deutsche Orchestervereinigung und Produzentenverbänden wie der IFPI Deutschland. Kontroversen um Abrechnungsmodalitäten und Tarifkalküle erinnerten an Streitigkeiten zwischen der GEMA und Streamingdiensten sowie an Auseinandersetzungen der PPL mit Radiosendern.

Internationale Zusammenarbeit

Die Gesellschaft pflegt Austausch mit internationalen Verwertungsgesellschaften wie der IFPI, der BIEM, der SCAPR und der CISAC sowie mit nationalen Gesellschaften wie der SACEM, der SIAE und der PRs for Music. Zusammenarbeit umfasst Repräsentanzabkommen mit der SoundExchange in den USA, gegenseitige Vertretungsverträge mit der PPL (United Kingdom) und Datenaustausch mit Organisationen wie der ISRC-Initiative und der ISWC-Organisation. Auf europäischer Ebene kooperiert die Gesellschaft bei Projekten mit der Europäischen Kommission und bei Standardisierungen mit Institutionen wie der ISO.

Category:Verwertungsgesellschaften