Denkmalschutzgesetz

Denkmalschutzgesetz
Name	Denkmalschutzgesetz
Jurisdiction	Germany
Enacted by	Bundesrat / Landtag
Date enacted	varies by Land
Status	in force

Denkmalschutzgesetz

Das Denkmalschutzgesetz ist in den einzelnen Bundesländern ein Gesetz zur Sicherung historischer Bau- und Kulturdenkmäler, das in föderaler Zusammenarbeit mit Institutionen wie der Deutsche UNESCO-Kommission, dem Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, der Kulturstiftung der Länder und den jeweiligen Landesdenkmalamt-Behörden umgesetzt wird; die Regelungen stehen in Beziehung zu internationalen Übereinkommen wie der Welterbekonvention und nationalen Bestimmungen des Grundgesetz, des Baugesetzbuches und des Denkmalschutzrechts.

Überblick und Zweck

Das Gesetz verfolgt den Zweck, materielles Erbe wie historische Gebäude, archäologische Stätten, Ensembles und technische Denkmäler zu schützen und damit Kulturpflege, Identitätspflege und Wissenschaftsförderung sicherzustellen; es verknüpft Institutionen wie das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz, die Deutsche Forschungsgemeinschaft, die Stiftung Preußischer Kulturbesitz und Einrichtungen wie das Römisch-Germanische Zentralmuseum sowie lokale Akteure wie Stadtverwaltungen und Landesmuseen zur Sicherstellung von Erhalt, Forschung, Vermittlung und Nutzung.

Geltungsbereich und Rechtsgrundlagen

Die Rechtsgrundlage besteht in den jeweiligen Landesgesetzen, ergänzt durch Vorschriften des Baugesetzbuch, des Bundesnaturschutzgesetzes, der UNESCO-Ratifikationen und europäischen Vorgaben wie der Fachkonvention; der Geltungsbereich umfasst Bauwerke, Bodendenkmale, bewegliche Kulturgüter und Gartenanlagen, die in Vorschriften von Behörden wie dem Landesamt für Denkmalpflege und Gerichten wie dem Bundesverwaltungsgericht geregelt werden.

Zuständige Behörden und Organe

Verwaltungsmäßig sind Landesdenkmalschutzbehörden, kommunale Bauämter, die Landesdenkmalamts, das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung und Fachgremien wie Denkmalpflegebeiräte sowie wissenschaftliche Partner wie die Deutsche UNESCO-Kommission, das Deutsche Archäologische Institut und Universitäten in Prozesse eingebunden; zudem kooperieren Nichtregierungsorganisationen wie die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, Stiftungen wie die Kulturstiftung der Länder und internationale Einrichtungen wie ICOMOS bei Beratung und Monitoring.

Schutzgegenstände und Kriterien

Zu Schutzgegenständen zählen Stadtkirchen, Burgen, Schlösser, Industriestandorte, archäologische Fundstellen, historische Gärten und Denkmäler von Persönlichkeiten; die Kriterien richten sich nach Alter, Authentizität, Seltenheit, typologischer Bedeutung und integrativem Städtebaubezug, wie sie in Forschungseinrichtungen wie dem Deutsches Historisches Museum, dem Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung und spezialisierten Lehrstühlen an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Technischen Universität München und der Universität Heidelberg entwickelt wurden.

Verfahren: Anmeldung, Bewertung und Eintragung

Verfahren zur Anmeldung, Begutachtung und Eintragung werden von Landesämtern, kommunalen Denkmalpflegern, Gutachtern aus Instituten wie dem Deutsche Denkmalpflege-Institut und Fachkommissionen durchgeführt; sie umfassen Meldungen durch Bürger, Architekten, Eigentümer, Forschungseinrichtungen wie das Römisch-Germanische Zentralmuseum oder Museen, Vorprüfungen durch das Landesamt für Denkmalpflege, wissenschaftliche Bewertungen durch Institutionen wie die Deutsche Forschungsgemeinschaft und formelle Eintragungen in Denkmallisten, die kommunal oder landesweit geführt werden.

Pflichten, Verbote und Genehmigungen

Eigentümerpflichten, Genehmigungspflichten für Eingriffe und Denkmalpflegeauflagen werden durch Landesrecht, kommunale Satzungen und fachliche Vorgaben von Institutionen wie dem Bundesdenkmalamt (als vergleichende Referenz), dem Deutschen Nationalkomitee für Denkmalschutz und technischen Regelwerken geregelt; bauliche Veränderungen, Abbruch, Umnutzung oder Restaurierung bedürfen oft Abstimmung mit Denkmalbehörden, Gutachten von Hochschulen wie der Technische Universität Dresden und der Bauhaus-Universität Weimar sowie Genehmigungen durch kommunale Bauaufsichten.

Durchsetzung, Sanktionen und Fördermaßnahmen

Die Durchsetzung erfolgt durch Bußgeld- und Ordnungswidrigkeitenverfahren bei Landesverwaltungsbehörden, gerichtliche Verfahren an Verwaltungsgerichten sowie Vollstreckungsmaßnahmen; Sanktionen, Wiederherstellungsanordnungen und Sicherstellungsmaßnahmen werden flankiert von Förderprogrammen, Steuervergünstigungen und Zuschüssen der Deutsche Stiftung Denkmalschutz, der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Europäischen Union und Landesförderstellen zur Restaurierung, Forschung und Vermittlung, häufig in Kooperation mit Museen, Universitäten und Nichtregierungsorganisationen.

Category:Denkmalpflegegesetzgebung