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Bundeszollverwaltung

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Bundeszollverwaltung
Bundeszollverwaltung
Iglheaz · Public domain · source
NameBundeszollverwaltung
Native nameBundeszollverwaltung
Formation1949
HeadquartersBonn
JurisdictionFederal Republic of Germany
Employeesapprox. 43,000
Chief1 name(Federal Minister of Finance)

Bundeszollverwaltung Die Bundeszollverwaltung ist die deutsche Bundesbehörde für Zoll- und Steuerverwaltung, Grenzschutz, Verbrauchssteuererhebung und Vollstreckung staatlicher Forderungen. Sie untersteht dem Bundesministerium der Finanzen in Deutschland und arbeitet eng mit Institutionen wie der Polizei, dem Bundeskriminalamt, dem Bundesfinanzhof und dem Bundesministerium des Innern zusammen. Historisch steht sie in der Tradition von Institutionen wie der Preußische Zollverwaltung, der Deutsche Zollverwaltung (Reich), und wurde nach dem Zweiten Weltkrieg neu organisiert im Kontext von Organisationen wie dem Marshallplan.

Geschichte

Die Entstehung reicht zurück zu Zollsystemen des Deutschen Bundes und der Deutsche Zollverein im 19. Jahrhundert, mit Vorläufern wie der Preußische Zollverwaltung und administrativen Reformen unter Otto von Bismarck. Im 20. Jahrhundert prägten Ereignisse wie der Erste Weltkrieg, die Weimarer Republik, die Machtergreifung 1933 und der Zweite Weltkrieg die Entwicklung zollrechtlicher Kompetenzen. Nach 1945 erfolgte Neuaufstellung parallel zu Institutionen wie der Alliierte Besatzungszone und der späteren Gründung der Bundesrepublik mit Ministerien wie dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium der Finanzen. In den 1990er Jahren führte die deutsche Wiedervereinigung zu Integrationserfordernissen ähnlich denen, die nach dem Einigungsvertrag auftraten; EU-rechtliche Entwicklungen wie der Vertrag von Maastricht und die Erweiterung der Europäische Union beeinflussten Aufgabenfeld und Kooperation mit Behörden wie der Europol und der World Customs Organization.

Organisation und Aufgaben

Die Aufgaben umfassen Zollabfertigung an Binnen- und Seehäfen wie Hamburg, Bremerhaven und Kiel, Verbrauchsteuern auf Produkte wie Tabak und Mineralöl, sowie Vollstreckung ähnlich der Praxis in Behörden wie dem Bundeszentralamt für Steuern. Die Behörde operiert an Grenzen zu Nachbarstaaten wie Frankreich, Polen, Tschechien und Österreich und koordiniert Maßnahmen gegen Schmuggel, Geldwäsche und Steuerbetrug, in Kooperation mit dem Bundeskriminalamt, dem Zollfahndungsdienst und dem Europol. Weitere Aufgaben berühren Bereiche, in denen Institutionen wie der Bundesgerichtshof oder der Europäische Gerichtshof Rechtsprechung liefern, sowie Sicherheitsaufgaben in Seegewässern neben Organisationen wie der Küstenwache und dem Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie.

Rechtsgrundlagen und Zuständigkeiten

Rechtsgrundlage sind Gesetze wie die Abgabenordnung, das Zollverwaltungsgesetz, und EU-Rechtsakte wie der Unionszollkodex, ergänzt durch Vorschriften des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Zuständigkeiten werden im Dialog mit Gerichten wie dem Bundesverwaltungsgericht und dem Bundesverfassungsgericht geklärt. Internationale Übereinkünfte von Bedeutung sind Abkommen der World Trade Organization, bilaterale Verträge mit Staaten wie Schweiz und multilaterale Kooperationen im Rahmen der NATO-Logistik oder der Europäische Union.

Struktur und Hierarchie

Die interne Struktur orientiert sich an Leitstellen wie dem Hauptzollamten, regionalen Dienststellen in Städten wie Berlin, München, Düsseldorf und Stuttgart', sowie spezialisierten Einheiten wie dem Zollkriminalamt. Die Hierarchie reicht von Tarifbeschäftigten zu Beamten des gehobenen und höheren Dienstes, vergleichbar mit Laufbahnen in Behörden wie dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundeskriminalamt. Führungspersonal steht in Austausch mit Ministerien wie dem Bundesministerium des Innern und parlamentarischen Gremien des Deutscher Bundestag.

Einsatzgebiete und Spezialeinheiten

Einsatzgebiete umfassen Flughäfen wie Frankfurt am Main Flughafen, München Flughafen, Seehäfen wie Hamburg Hafen sowie Binnenkontrollen an Flüssen wie dem Rhein und Grenzen zu Ländern wie Dänemark und Niederlande. Spezialeinheiten arbeiten mit Einheiten wie der Zollfahndung und mit Polizei-Sondereinheiten wie dem Projektgruppe GSG 9 im Rahmen gemeinsamer Einsätze; maritime Aufgaben werden gemeinsam mit der Küstenwache durchgeführt. Besondere Maßnahmen finden in Kooperation mit internationalen Behörden wie dem Interpol und der Europol statt.

Ausbildung und Nachwuchsgewinnung

Ausbildung erfolgt in Lehranstalten ähnlich denen der Bundeswehr und des Bundespolizei-Studiums, mit Laufbahnmodellen des gehobenen und höheren Dienstes, sowie dualen Studiengängen in Zusammenarbeit mit Hochschulen wie der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und Universitäten in Städten wie Bonn und Halle. Nachwuchsgewinnung orientiert sich an Best-Practices staatlicher Arbeitgeber wie dem Zollkriminalamt und dem Bundesministerium der Finanzen durch Ausbildungsberufe, Trainee-Programme und Kooperationen mit Bildungseinrichtungen wie der Bundesagentur für Arbeit.

Zusammenarbeit national und international

Nationale Zusammenarbeit erfolgt mit Behörden wie dem Bundeskriminalamt, Polizei, Bundespolizei und dem Bundesamt für Verfassungsschutz; föderale Abstimmung mit Landesministerien ähnelt Mechanismen zwischen Bund und Ländern. International kooperiert die Behörde mit Institutionen wie der World Customs Organization, Europol, Interpol, und Zollverwaltungen von Staaten wie Frankreich, Österreich, Italien, Spanien, Niederlande, Schweiz" und Polen bei Grenzschutz, Informationsaustausch und gemeinsamen Operationen. Kooperationen umfassen auch internationale Finanzinstitutionen wie dem Internationaler Währungsfonds in Fragen der Besteuerung und Anti-Geldwäsche-Initiativen wie jene des Financial Action Task Force.

Category:Behörden in Deutschland